18.07.12 - BAD SALZSCHLIRF - "Grünes Licht" für den Amtsantritt des neuen Bürgermeisters von Bad Salzschlirf, Matthias Kübel, zum 01. Oktober 2012. Der am 17. Juni direktgewählte Rathauschef ist nach Meinung der Gemeindevertretung von gestern Abend "gültig gewählt" worden. Alle neun Punkte seines unterlegenen Mitbewerbers Anders Arendt wurden einstimmig von den 15 Gemeindevertretern als "unbegründet und subjektiver Art, die durch nichts belegt sei" zurückgewiesen. Dagegen kann Arendt zwar noch Widerspruch beim Verwaltungsgericht einlegen, doch wäre dieser dann "ohne aufschiebende Wirkung" auf den Amtsantritt des neuen Bürgermeisters.
Anders Arendt war am 17. Juni mit 17, 9 Prozent dem Mitbewerber um den Rathaussessel Matthias Kübel (82,9 Prozent) unterlegen, erschien nicht mehr am Ort seiner Niederlage und "vergaß" auch, dem künftigen Bürgermeister zu gratulieren. Sozusagen als Abschiedsgruß kündigte er aber an, die Wahl anfechten zu wollen - und hat diesen Schritt Anfang Juli auch tatsächlich vollzogen. Die Gemeinde bestätigte den Eingang von Arendts Einspruch. Heute Abend hat die Gemeindevertretung seine Einwände zurückgewiesen und stattdessen die Gültigkeit der Wahl offiziell bestätigt.
Der 38-Jährige aus Amöneburg monierte zum einen, dass die Bürgermeisterwahl nicht ordnungsgemäß ausgeschrieben worden sei. Das wies die Gemeinde mit Nachdruck zurück, - die öffentliche Stellenausschreibung sei fristgerecht erfolgt, was leicht zu belegen sei. Des weiteren behauptet Arendt, sein Mitbewerber Kübel habe kein zweites juristisches Staatsexamen abgelegt, dies aber wahrheitswidrig behauptet. Darüber hinaus glaubt Arendt, die geringe Wahlbeteiligung und die vermeintliche Vielzahl ungültiger Stimmen mache eine externe Prüfung aller Wahlscheine nötig - offensichtlich unterstellt er, hier habe Wahlfälschung stattgefunden.
Die Gemeinde verweist aber auf das vorgeschrieben Procedere, demnach Vertreter aller Fraktionen plus parteiunabhängige, mündige Bürger die Wahlzettel in Augenschein genommen und für gültig befunden hätten. Als Indiz für die unterstellten Unregelmäßigkeiten führte der Verlierer die Diskrepanz zwischen seinen Stimmen aus der Briefwahl (22 Prozent) und denen vom 17. Juni mit 17,9 Prozent ins Feld. Seiner Ansicht nach sei die Briefwahl gemeinhin ein genaues Abbild der später direkt abgegebenen Stimmen.
Über die Plausibilität aller genannten Einwände mussten die Salzschlirfer Gemeindevertreter heute Abend abstimmen und haben den Einspruch von Arendt abgewiesen. Es trat ein, was ein Mitglied des Gemeindeparlaments vorhergesagt hatte: Der Einspruch wurde mit "geballter Kraft und ohne Gegenstimme und Enthaltung" abgeschmettert. Um 20:22 Uhr war díeser Tagesordnungspunkt "Beschluss über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 17.6.2012" abgehandelt.
Gegen diesen Beschluss könnte Arendt in einer Frist von vier Wochen Widerspruch einlegen und versuchen, beim Verwaltungsgericht dagegen Klage zu erheben. Eine "aufschiebende Wirkung" wegen des Amtsantritts von Kübel hätte es nicht. Bleibt abzuwarten, welcher Gemeinde der 38-Jährige Arendt nun die zweifelhafte Ehre angedeihen lässt, sich ihr als künftiger Bürgermeister anzutragen. (Carla Ihle-Becker) +++  |
