Viele Anfragen: Nichts Neues von Eika, Löhertor & Co - bis zu 26 Hutzelfeuer

10.02.15 - Jede Menge Anfragen an den Magistrat und eine heftige Diskussion um eine Eiche waren unter anderem Inhalt der Stadtverordnetenversammlung am Montagabend im Fuldaer Stadtschloss. Es war die erste Sitzung von Stadtbaurat von Daniel Schreiner, der auch gleich von der Grünen-Fraktion in die "Mangel" genommen wurde.

Neuling: Stadtbaurat Daniel Schreiner

Nachdem Schreiner fast schon traditionell als Stadtbaurat und einstimmig in die Regionalversammlung Nordhessen gewählt wurde, kritisierte Walter Rammler die Gefährdung eines Naturdenkmals in Neuenberg: "Am Ende der Vogelsbergstraße wurde im Zuge einer Bebauung das Wurzelwerk einer mächtigen und geschützten Eiche stark gefährdet. Der Schwerlastverkehr ist immer über das Pflaster, unter dem die Wurzeln liegen, gefahren", so Rammler. Schreiner gestand Versäumnisse in der Vergangenheit ein und gelobte Besserung und eine bessere Beobachtung des Naturschutzes in der Zukunft. In den Fraktionen erntete die Kritikfähigkeit Lob.

Wenig Neues zu den Themen Löhertor und Eika

Oberbürgermeister Gerhard Möller

Zu Anfrage der Grünen zum Thema leerstehendes Löhertor und der CDU-Anfrage, wie denn der derzeitige Stand bezüglich der zukünftigen Nutzung der Erika Kerzenmanufaktur aussehe, konnte Fuldas Oberbürgermeister wenig Neues berichten. "Der Bebauungsplan für das Löhertor ist immer noch rechtskräftig. Die Verzögerungen wurden vielfach kommuniziert", sagte Möller. Mietverträge, Wechsel des Partners und veränderte Marktsituationen seien die Gründe. "Ich habe dem neuen Partner Greve aber nahegelegt, die Entscheidung nicht zu lange hinauszuzögern." In Sachen Eika ein ähnliches Spiel, da sich das Unternehmen in einer Plan-Insolvenz befinde. "Teile des Areals sind denkmalgeschützt, ein Bereich könnte als Studentenwohnbereich dienen. Wir stehen mit der Geschäftsführung in engem Kontakt und wollen eine enge Anbindung der Stadt an den Verkaufsprozess."

Mit Freude berichtete Bürgermeister Dag Wehner, dass bereits 26 Hutzelfeuer angemeldet wurden. Die Orientierungshilfe des Landes Hessen, die viele Dörfer im letzten Jahr zur Absage der Tradition brachte, spiele in 2015 keine Rolle mehr. "Wir legen den Antragstellern das Merkblatt Hutzelfeuer ans Herz. Es enthält übliche sicherheits- und brandschutzrechtliche Auflagen", sagte Dag Wehner. Die Fraktion der CWE war erfreut, dass diese uralte Tradition in Osthessen weiterleben könne.

OB Möller: Mangel an Neutralität?

"Die höchsten Politiker von Fulda stehen an der Spitze einer Anti-Demonstration, obwohl es die eigentliche Demonstration in der Region überhaupt nicht gibt. Wenn sich politische Gremien so positionieren, wer soll sich dann überhaupt noch trauen, auf die Straße zu gehen", fragte Anton Rummel von den Republikanern und unterstelle Fuldas Oberbürgermeister einen "Mangel an Neutralität". Möller wies diesen Vorwurf kategorisch zurück: "Ich wurde von den Veranstaltern eingeladen, um für ein offenes, tolerantes und gewaltfreies Fulda zu sprechen. Das ist meine Amtspflicht." (Julius Böhm) +++