Tarek AL WAZIR: 117 neue Sanierungsprojekte für Landstraßen

26.11.15 - Die Landesregierung legt beim Straßenbau einen klaren Fokus auf Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen. Dazu hat das hessische Verkehrsministerium die 540 dringlichsten Maßnahmen identifiziert und in die Sanierungsoffensive 2016-2022 aufgenommen. Mit dem Landeshaushalt 2016 werden im kommenden Jahr die ersten 92 Projekte aus der Sanierungsoffensive 2016-2022 begonnen. Die Projekte haben ein Gesamtvolumen von rund 62 Millionen Euro, von denen im Jahr 2016 rund 34 Millionen Euro verbaut werden sollen, teilte das zuständige MInisterium heute mit.

In Osthessen sind unter anderem Projekte bei Burghaun-Großenmoor, Eiterfeld, Hofbieber, Niederaula oder Dipperz, Lispenhausen, Schwarzenhasel oder auch Sinntal enthalten. Die komplette Liste finden Interessierte im Internet unter Sanierungsliste Landstraße

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al Wazir Archivfoto: Hans-Hubertus Braune

„Die Sanierungsoffensive startet“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Mittwoch in Wiesbaden. „Leider hat sich der Zustand unserer Landesstraßen über die Jahre massiv verschlechtert. Es wird uns nicht von heute auf morgen gelingen, das alles wieder in Schuss zu bringen. Aber wir gehen den Sanierungsstau jetzt entschieden, transparent und dauerhaft an.“

Puffer für dringende Maßnahmen

Neben den 92 planmäßigen Projekten aus der Sanierungsoffensive werden im kommenden Jahr 25 weitere Maßnahmen neu begonnen, die nicht Bestandteil der 540 Projekte aus der Sanierungsoffensive sind. „Auch dabei handelt es sich ausschließlich um Erhaltungs- und Sanierungsarbeiten“, so der Minister. „Diese Straßenabschnitte müssen dringend zusätzlich erneuert werden. Genau für solche Fälle haben wir im Landesstraßenbauetat im Rahmen der Sanierungsoffensive einen zusätzlichen Puffer gebildet, um flexibel reagieren zu können.“ Diese Projekte haben ein Gesamtvolumen von rund 7 Millionen Euro, von denen im kommenden Jahr 4 Millionen verbaut werden. „Wir haben immer gesagt, dass wir neben den festgelegten Projekten aus der Sanierungsoffensive auf Veränderungen vor Ort wie beispielsweise eine Zusammenlegung mit anderen Baumaßnahmen oder akute Verschlechterungen des Straßenzustands reagieren werden. Genau das tun wir mit diesen 25 Maßnahmen.“ Insgesamt beinhaltet der Landesstraßenbauetat damit im kommenden Jahr 117 neue Sanierungsprojekte. Es wird im nächsten Jahr keinen Beginn von Neubaumaßnahmen geben, sondern bei den Landesstraßen nur neue Ausbau-, Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen.

Neben den Straßenprojekten beinhaltet das Bauprogramm, das Teil des am Mittwoch in zweiter Lesung behandelten Haushaltsplans 2016 ist, den Bau von sieben Radwegen entlang von Landesstraßen, um das in Hessen sehr unterdurchschnittlich vorhandene Radwegenetz an Landesstraßen zu ergänzen.

Übersicht zum Zustand der Landesstrassen im Internet veröffentlicht

Erstmals veröffentlicht die hessische Landesregierung zudem eine detaillierte Übersicht über sämtliche Landesstraßen, die aufgrund ihres schlechten oder sehr schlechten Zustandes, der Verkehrsbedeutung sowie der Verkehrssicherheit im Vorfeld der Sanierungsoffensive bewertet wurden. „Wir setzen hier auf vollständige Transparenz“, erläuterte Al-Wazir. „In der Zustandserfassung 2012 kann jeder nachlesen, in welchem Zustand wir das Straßennetz in Hessen übernommen haben. Gut 22 Prozent der hessischen Landesstraßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Es war daher höchste Zeit, einen klaren Schwerpunkt auf die Sanierung zu legen.“

Insgesamt umfasst die Sanierungsoffensive 2016-2022 rund 540 Einzelmaßnahmen, die nach Kriterien wie Straßenzustand, Verkehrsbedeutung und Verkehrssicherheit ausgewählt wurden. Für diese Projekte sind 385 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 vorgesehen. Zudem sind weitere Mittel als Finanzierungspuffer für kurzfristig notwendige weitere Sanierungsmaßnahmen eingeplant, die dann im Laufe der nächsten Jahre zusätzlich in die Sanierungsoffensive aufgenommen werden können.

Landesstrassenbauetat 2016 bleibt auf dem konstant hohen Niveau

Der Entwurf des Landesstraßenbauetats 2016 sieht vor – vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags – auf dem konstant hohen Niveau von 130 Mio. Euro jährlicher Ausgaben zu bleiben (90 Mio. Euro für investive Zwecke zuzüglich 40 Mio. Euro für Planungsmittel). Er übersteigt damit die 128,1 Mio. Euro, die für Bau (86,5 Mio. Euro) und Planung (41,6 Mio. Euro) im Jahr 2013, dem letzten vollen Regierungsjahr der Vorgängerregierung, real ausgegeben wurden. "Wir halten das hohe Niveau trotz Schuldenbremse. Das zeigt, welchen Stellenwert wir dem Erhalt unserer Straßeninfrastruktur beimessen", sagte der Minister.

Die in der letzten Legislaturperiode versprochenen, aber zu Beginn der Legislaturperiode wegen unzureichender finanzieller Unterlegung verschobenen 63 Straßenprojekte sind größtenteils im laufenden Jahr 2015 begonnen worden oder im Landesstraßenbauetat 2016 enthalten und damit bis auf 3 Ausnahmen vollständig nachgeholt. Bei diesen noch ausstehenden Projekten sind die weiteren Verschiebungen vor Ort gewünscht. "Diese Straßenbauprojekte wurden in der Vergangenheit leider mit ungedeckten Schecks hinterlegt", so Al-Wazir. "Wir stellen nun im laufenden und im kommenden Jahr die notwendigen Mittel bereit." +++