HFA-Mehrheit macht Weg für Haushalt frei

12.02.16 - Im dritten Anlauf scheint es zu klappen: Zu einem Konsens fand am gestrigen Donnerstagabend die breite Mehrheit der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA), nachdem sich die Vertreter der Fraktionen in den letzten Tagen mit Bürgermeister Thomas Fehling zusammengesetzt hatten. Sowohl SPD-Bündnis 90/Die Grünen als auch CDU, FDP und Fraktionsgemeinschaft erteilten dem neu überarbeiteten städtischen Zahlenwerk ihren Segen. Nur die Neue Bürgerliste (NBL) ließ sich nicht von ihrem eingeschlagenen Kurs abbringen. Wie zu vermuten war, legte deren Fraktionsvorsitzender Michael Bock sein Veto ein. Das letzte Wort hat freilich die Stadtverordnetenversammlung in ihrer nächsten Sitzung am Donnerstag, 18. Februar.

„Endlich ist der Weg frei“, kommentierte ein sichtlich erleichterter Ausschussvorsitzender das Abstimmungsergeb-nis. „Wir haben gemeinsam zu einem Kompromiss gefunden. Allerdings kann von einem goldenen Wurf nicht die Rede sein“, meinte Bernd Wennemuth (SPD). Deutlich fielen die Worte von Michael Bock wenige Minuten vor dem Beschluss aus: „Wo ist hier der Kompromiss? Es darf doch nicht das Ziel sein, dass wir das Defizit noch weiter erhöhen. Die Ausgaben sind gestiegen – das ist unverantwortlich“, monierte er. Knackpunkte des Abends verkörperten beispielsweise – in gewohnter Manier – die Anhebung des Beitrags für das Kita-Essen von zwei auf 2,80 Euro (in der letzten Veränderungsliste waren es noch drei Euro) sowie die Festlegung der Zuschüsse für das Buchcafé, die nun auf 65.000 Euro (ursprünglich waren es 48.700 Euro) angesetzt sind.

„Jeder von uns muss eine Kröte schlucken“, unterstrich Monika Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen). Carsten Lenz (SPD), dessen Fraktion gemeinsam mit den Grünen bei der vorangegangenen HFA-Sitzung noch gegen das Haushaltssicherungskonzept votiert hatte (OSTHESSEN|NEWS berichtete), schoss scharf in Richtung NBL. „Ein Kompromiss ist auch, wenn die NBL nicht mitmacht.“ Im Detail wartet der Haushalt 2016 mit einem Minus in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro auf. Im Konsolidierungsplan peilt die Stadt ab 2017 gar die „schwarze Null“ an. Ein gewaltiges Unterfangen…

Vom Haushalt zur „Smart City“

In die Welt der „Smart City“ entführte Professor Dr. Lutz Heuser, Leiter der Urban Software Institute GmbH ( the urban institute®), die HFA-Mitglieder. Ein Thema, das Bürgermeister Thomas Fehling bereits in seiner Haushaltsrede am 5. November angeschnitten hatte. „Bad Hersfeld 4.0“ lautet die Zauberformel. Ziel ist es, die Liegenschaften und Technik der Stadt so zu vernetzen, dass sie wirkungsvoller und vor allem kostengünstiger betrieben werden können. „Die Kernaufgabe liegt darin, Mehrwerte zu schaffen“, erläuterte Professor Dr. Lutz Heuser. „Informationen sind die Grundlage für Mobilität.“

Smart, smarter, smartest – Bad Hersfeld? Verwandelt sich die Lullusstadt in gar ...

So könnte die Festspielstadt in gar nicht allzu ferner Zukunft über ein hochmodernes Verkehrsinformationssystem beziehungsweise eine App verfügen, die die aktuell vorherrschende Verkehrssituation quasi in Echtzeit widerspiegelt. Denkbar wären auch intelligente Ampeln, Laternen oder Mülleimer. „Smart City“ wendet sich neben den Bürgern, die von der nachhaltigen Mobilität etwa kostenlos profitieren könnten, auch an Flotten oder an die Automobilindustrie. „Für Unternehmen, die eine Lizenzgebühr entrichten müssen, werden die Daten entsprechend aufbereitet“, erklärte der Experte. „Gerade die Automobilbranche hat großes Interesse an dieser Innovation – ‚autonomes Fahren‘ heißt das Stichwort.“

Die Werthaltigkeit sei jedenfalls gegeben. „Ein Betrag im fünf- bis sechsstelligen Bereich könnte pro Jahr für die Stadt generiert werden“, prognostizierte Professor Dr. Lutz Heuser. Selbstverständlich gelte es zunächst, die Bad Hersfelder mit ins Boot zu nehmen. Doch bevor sich die Mückenstürmer und Stadtpolitiker eingehender mit dem Projekt „Smart City“ beschäftigen, ist die Zeit – nach wochenlanger Blockade – reif, den Haushalt zu verabschieden. (Stefanie Harth)