SPD: "Haben der CDU den Vorsitz in der Gemeindevertretung angeboten"

16.05.16 - Die SPD-Großenlüder nimmt Stellung zu einem Bericht von OSTHESSEN|NEWS am vergangenen Sonntag, den 8. Mai, zum Vorsitzwechsel der CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenlüder: 

"Der dortigen Darstellung, auch wenn sie gegebenenfalls nur Äußerungen der CDU-Fraktion wiedergibt, müssen wir teilweise widersprechen. Die Darstellung erweckt den Eindruck, die Fraktionen der UBL und der SPD hätten der CDU-Fraktion keine Möglichkeit eingeräumt, den Vorsitz in der Gemeindevertretung zu übernehmen. Das entspricht nicht den Tatsachen.

Vor der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung haben sich die Spitzen aller in die Gemeindevertretung gewählten Fraktionen zwei mal getroffen, um Personalfragen zu erörtern. Dabei wurde der CDU-Fraktion ausdrücklich angeboten, die Position des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und eines Stellvertreters zu besetzen. Verbunden wurde das Angebot zwar mit dem Wunsch nach einer bestimmten Person für das Amt des Vorsitzenden der Gemeindevertretung; eine Bedingung war dieser Wunsch allerdings nicht. Es hätte der CDU freigestanden, andere geeignete Vertreter vorzuschlagen und die Bereitschaft der beiden anderen Fraktionen zur Wahl dieser Person abzustimmen. Es war der seinerzeitige Vorsitzende der CDU Fraktion, der mit E-Mail vom 10.04.2016 mitteilte, dass die CDU Fraktion beschlossen habe, keinen CDU-Mandatsträger zur Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu melden und auch keinen Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vorzuschlagen.

Zudem möchten wir anmerken, dass es nach geübter Praxis der CDU-Fraktion offenbar jahrzehntelang dem Wählerwillen entsprach, dass die Mehrheitsfraktion, auch wenn sie lediglich 55 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte, alle Posten nach eigenem Belieben und nahezu ausschließlich mit eigenen Mandatsträgern besetzte. Nun, da sich die Mehrheitsverhältnisse umgekehrt haben, soll ein solches Verhalten der anderen Fraktionen plötzlich nicht mehr dem Wählerwillen entsprechen. Die jetzige Kritik an dem unverändert gebliebenen Mehrheitsverhalten ist also entlarvend." +++