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MAIN-KINZIG-KREIS Polizei reagiert auf Landrat PIPA

"Vorwürfe sind nicht nachvollziehbar und werden zurückgewiesen

22.06.16 - Drohbriefe und sogar Morddrohungen soll der MKK-Landrat Erich Pipa bekommen haben. Wie er am Montag in einer Pressekonferenz mitteilte, sei das der Hauptgrund dafür, dass er nicht erneut zur Landratswahl im kommenden Jahr antreten wird. Außerdem warf er der Polizei vor, sie würde ihn nicht ausreichend schützen. Die reagierte darauf nun mit einer Pressemitteilung.

"Diese Vorwürfe sind aus Sicht des Polizeipräsidiums Südosthessen nicht nachvollziehbar und werden zurückgewiesen", heißt es darin. Schon seit Juli 2015, als der Landrat erste Poststücke erhalten habe, die sich inhaltlich überwiegend in beleidigender Art und Weise auf den persönlichen Lebensbereich von Herrn Pipa bezogen hätten, habe die Polizei mit dem Landrat selbst oder mit dessen Büro im engen Kontakt gestanden. Seither habe es fortwährend Gespräche gegeben, zuletzt in der vergangenen Woche, um - soweit erforderlich - anlassbezogene Schutzmaßnahmen durchzuführen und weitere Vorkehrungen zu treffen.

"Die im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen richten sich stets nach dem Gefährdungspotential und werden regelmäßig neu bewertet. In allen Fällen der übergebenen Poststücke wurden strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet und der Staatsanwaltschaft übersandt", so die Polizei. Die ihr übergebenen Poststücke würden grundsätzlich spurentechnisch untersucht und bewertet werden.

Ein konkreter Täterhinweis habe sich bislang noch nicht ergeben, jedoch würden die Ermittlungen andauern. Als Teil dieser Ermittlungen gehe die Polizei - wie bisher auch schon - sämtlichen Hinweisen nach und treffe im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten die notwendigen Maßnahmen. +++


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