Andreas REY: Offensichtlich keine Einigkeit in SPD zu Smart-City

24.06.16 - Als irritierend hat der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bad Hersfelder Stadtparlament, Andreas Rey, die "widersprüchlichen Aussagen" der SPD zum Thema Smart City bezeichnet. „Es ist schon verwunderlich, dass der SPD-Bürgermeisterkandidat, Karsten Vollmar, und der SPD-Stadtverordnete, Dr. Thomas Handke, sich zeitgleich völlig unterschiedlich zu dem Thema in der Presse äußern", heißt es in einer Pressemitteilung. 

"Während Kasten Vollmar in der Vorstellung seines Wahlprogramms Smart-City lobt und auch im Bezug auf die Hessentagsbewerbung dessen Ausbau fordert, wird das Projekt von seinem Fraktionskollegen Dr. Handke scharf kritisiert. Offensichtlich hat der Bürgermeisterkandidat in dieser Frage keinen uneingeschränkten Rückhalt in seiner Fraktion“, so Rey weiter. Der CDU-Fraktionsvorsitzende meint, es sei unstrittig, dass die Entwicklung digitaler Technologien rasant voranschreite. Diesen zukunftsträchtigen Entwicklungen dürfe man sich auch als Stadt nicht verschließen. Ein durch die Umsetzung einhergehender Verlust von Arbeitsplätzen, wie von Dr. Handke unterstellt, sei dabei völlig absurd. Das Projekt solle Bus- und Kurierfahrern die Arbeit deutlich erleichtern und diese nicht ersetzen. Smart-City werde keinen einzigen Arbeitsplatz kosten.

Es sei außerdem nicht in Ordnung, die Bürgerinnen und Bürger durch einen angeblich drohenden Verlust des Datenschutzes zu verunsichern. In allen Diskussionen sei deutlich geworden, dass durch Smart-City keine personenbezogenen Daten erhoben werden. Die Hoheit für die Nutzung der gesammelten Daten liege uneingeschränkt bei der Stadt, die diese ausschließlich zur Optimierung der Infrastruktur nutzen werde, so Rey. Man habe Vertrauen in die Arbeit von Bürgermeister Thomas Fehling, der in den letzten Jahren viele Erfahrungen auf dem Gebiet der Digitalisierung von Städten gesammelt und zu diesem Thema kürzlich auf der „Metropolitan Solution“ in Berlin referiert habe.

Auch die Tatsache, dass die Stadt Darmstadt unter der Federführung von Stadträtin Cornelia Zuschke gemeinsam mit dem Institut von Prof. Dr. Heuser ein ähnliches Konzept umsetze, spreche dafür. Frau Zuschke habe bereits in ihrer Zeit als Stadtbaurätin in Fulda viel bewegt und sei eine erfahrene Stadtentwicklerin, so Fraktionsvorsitzender Rey. „Als Stadt sind wir Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger sowie die örtliche Wirtschaft und letztlich stehen wir im Wettbewerb mit anderen Städten und Gemeinden. Wir möchten uns nicht vorwerfen lassen, den Anschluss bei der Umsetzung digitaler Technologien verpasst zu haben und wenn wir dann auch noch eine Vorreiterrolle einnehmen können, ist das umso besser“, so Rey abschließend. +++