CDU sieht großes Potential im Zusammenschluss mit Nachbarkommunen

12.10.16 - Der Vorstoß des Magistrats mit Bürgermeister Stephan Paule an der Spitze, den umliegenden Gemeinden einen Zusammenschluss, also eine Fusion zu einer großen Gemeinde mit zusammen 29.000 Einwohnern, vorzuschlagen, war Thema der Fraktionssitzung der Alsfelder CDU am Montagabend im Eifaer Backhaus.

"Dies ist ein mutiger und langfristig der einzig richtige Schritt", kommentiert der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Behlen den Brief, den der Alsfelder Magistrat an die Gemeindevorstände von Romrod, Grebenau, Kirtorf, Antrifttal und Schwalmtal gesendet hat.

Dass nur ein bis zwei Tage nach Erhalt des Briefes die Bürgermeister der beteiligten Gemeinden ihre ablehnende Haltung zu dieser Idee bereits der Presse mitgeteilt haben, verwundere laut Pressemitteilung des Vorstand und Fraktion der Alsfelder CDU dennoch. Vorsitzender Alexander Heinz stellt noch einmal heraus: „Vier starke Argumente, sich zumindest inhaltlich in den Gremien der Kommunen damit auseinanderzusetzen, hat Bürgermeister Paule als Sprecher des Magistrats in seinem Schreiben aufgeführt.“ Heinz zählt sie im Folgenden auf: Neben der allgemeinen Stärkung unserer Region und der Effizienzsteigerung und damit Kosteneinsparung in der Verwaltung, seien es vor allem die Möglichkeiten zur Entschuldung und der Verbesserung der Finanzausstattung einer solchen Großgemeinde, die man als Argumente nicht so einfach vom Tisch wischen könne."Wir als Alsfelder CDU sollten diese Idee unterstützen und im weiteren Dialog mit den angesprochenen Kommunen und ihren gewählten Vertretern bleiben, um die Möglichkeiten eines solchen Zusammenschlusses ausloten", so Achim Merle aus dem Vorstand der CDU-Fraktion.

In vielen Bereichen würden die angesprochenen Kommunen bereits in unterschiedlichen Organisationsformen zusammenarbeiten. „Beispielsweise im Abwasserzweckverband, dem Umwelt- und Landschaftspflegeverband (ULV), dem Zweckverband Stadt-Land-Schloss, dem gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk „Gefahrgut“ oder dem Planungszweckverband Stausee Angenrod-Seibelsdorf“, erläuterte Tobias Behlen.

Die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Anja Kierblewski merkte an, dass es für die angesprochenen Kommunen natürlich kein leichter Schritt sei, sich einem größeren Partner anzuschließen. „Die Befürchtung, die eigene Identität aufzugeben und als kleinerer Partner „untergebuttert“ zu werden, ist durchaus berechtigt und man muss die Sorgen ernst nehmen.“ Dies Sorgen müssten im Laufe der Gespräche natürlich ausgeräumt und gegen die Vorteile abgewogen sowie ein gemeinsamer Weg gefunden werden.

Im weiteren Verlauf der Fraktionssitzung wurde auch der gemeinsam mit dem Koalitionspartner UWA gestellte Antrag auf Einführung eines Alsfelder Stadtjugendparlaments beraten. Analog zum Kreisjugendparlament möchte die CDU-Fraktion den Alsfelder Jugendlichen die Möglichkeit geben, sich an den politischen Prozessen zu beteiligen und aktiv mitzuarbeiten. Betreut durch die städtische Jugendarbeit bestünde sogar die Chance, ein solches Stadtjugendparlament mit einem eigenen Budget aus Mittel des Projekts "Demokratie leben" auszustatten. +++