Meinungsverschiedenheiten: REP-Stadtverordneter WEHNER verlässt Partei

17.10.16 - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei "Die Republikaner" in der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung, Kay Wehner, hat sein Amt niedergelegt und die Fraktion sowie die Partei verlassen. Er  bleibt also kein Mitglied der Partei, wie O|N am Sonntag aufgrund anderslautender Informationen berichtete. Der Austritt sei eine "sehr überlegte" Entscheidung gewesen, sagte Wehner im Gespräch mit OSTHESSEN|NEWS. Es habe unter anderem Meinungsverschiedenheiten bezüglich Flüchtlings- und Sozialpolitik gegeben, die eine Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden Anton Josef Rummel schwierig gemacht haben.

Insbesondere ging es dabei darum, dass Wehner eine "gemäßigtere Meinung" habe als die restlichen Mitglieder der Partei. "Ich bin der Meinung, man sollte nicht pauschalisieren", findet er. "Man kann die Schuld an irgendetwas nicht bei einer bestimmten Volksrichtung oder Glaubensgruppe suchen." Stattdessen wolle sich Wehner mehr für sozialpolitische Dinge einsetzen. Als er - noch als Mitglied der Partei - eine Anfrage bezüglich der Förderung kleinerer und gemeinnütziger Vereine gestellt hatte, habe das schnell zu Diskussionen in der Partei geführt. "Ich bemängele den Führungsstil Rummels."

Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung am Freitagabend Foto: Carina Jirsch

Wehners Austritt gab die Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann (CDU) während der Sitzung am Freitagabend bekannt. Nach ihren Worten legt Wehner - der bei der Kommunalwahl vor sieben Monaten über die Parteiliste ins Parlament kam - sein Mandat aber nicht nieder, sondern gehört der Stadtverordnetenversammlung künftig als Fraktionsloser an. Er kann an Ausschusssitzungen teilnehmen und mitberaten. "Ich werde nun erstmal fraktionslos bleiben", sagt Wehner. Dass die Republikaner sein Mandat irgendwann zurückfordern werden, schließt er nicht aus. 

Sozialpolitisch wolle er sich aber nichtsdestotrotz weiter engagieren. "Ich bin auch bereit, mit anderen Fraktionen zu sprechen." Davon, welche genau das sein könnten, habe er jedoch noch keine konkreten Vorstellungen. "Das kommt darauf an, ob sich eine andere Fraktion eine Zusammenarbeit vorstellen könnte", sagte der 38-Jährige, der fast 18 Jahre lang Mitglied bei den Republikanern war. 

Durch den Austritt Wehners ist die REP-Fraktion auf nur noch drei Mitglieder "geschrumpft". Sie behält zwar ihren Fraktionsstatus, ist aber künftig von den fünf Ausschüssen (Wirtschaft und Verkehr, Schul-, Kultur- und Sport sowie Soziales, Familie und Jugend) in dreien nicht mehr mit einem Stimmrecht vertreten. Diese Sitze entfallen jetzt auf die SPD-Fraktion. +++