Erste Rechtsstaatsklassen für Flüchtlinge

23.10.16 - Beim Antrittsbesuch von Dr. Patrick Liesching, dem Vizepräsidenten des Landgerichts Gießen, ging es nicht ums gegenseitige Kennenlernen – schließlich war Dr. Jens Mischak als ehemaliger Richter Berufskollege und es gab bereits eine Zusammenarbeit am Landgericht Fulda. Zentrales Thema war neben anderen die Kooperation von Justiz und Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen: Dazu hat das Justizministerium sogenannte Rechtsstaatsklassen ins Leben gerufen.

Sie sollen dabei helfen, dass Flüchtlinge sich besser in unserem Rechts- und Wertesystem zurechtfinden. Sie sollen aber auch sehr deutlich die Grenzen aufzeigen, die der Rechtsstaat vorgibt. Erstmals werden nun auch solche Kurse über das Amtsgericht Alsfeld angeboten, „ein sehr wichtiges Angebot“, wie beide Juristen betonen. Zentrale Koordinierungsstelle dafür ist das Landgericht Gießen.

Eine der großen aktuellen Aufgaben ist die Integration der Flüchtlinge in die Gesellschaft. Von Seiten der Justiz ist das Programm „Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen!“ ins Leben gerufen worden. In insgesamt sechs Modulen werden Grundwerte, etwa die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Religionsfreiheit oder die Gewaltenteilung erklärt, Fragen des Strafrechts, des Asylverfahrens und des Aufenthaltsrechts vorgestellt und praktische Hinweise zum Familienrecht und Zivilrecht gegeben. Der Besuch der Klassen sei freiwillig, sagte Dr. Mischak, am Ende gebe es ein Zertifikat über die Teilnahme. Eines solle aber auch deutlich gemacht werden: „Unsere Werte sind nicht verhandelbar.“

Landesweit haben sich weit über 300 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger an 78 Justizstandorten bereit erklärt, freiwillig als Dozentin oder Dozent an dem Programm teilzunehmen. „Rechtsstaatsklassen finden bereits seit November 2015 unter anderem in Gießen, Darmstadt und Kassel statt“, berichtet Dr. Liesching, „mittlerweile wird das Programm auch flächendeckend in ganz Hessen angeboten.“ Die Kurse nebst Unterrichtsmaterialen (Curriculum und Rechtsstaatscomic) werden kostenlos angeboten und liegen derzeit in den Sprachen Deutsch, Englisch, Dari, Arabisch und Pashto vor. +++