Stadtkämmerer verhindert Fiasko: 648.000 Euro zusätzlich für Festspiele

11.11.16 - Ein erneuter Festspieleklat ist ausgeblieben. Intendant Dr. Dieter Wedel dürfte am Donnerstagabend tief aufgeatmet haben: Mehrheitlich sprach sich die Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung dafür aus, dass über- und außerplanmäßige Mittel für die Festspiele in Höhe von 648.000 Euro bereitgestellt werden. Ein Betrag, der sich aus dem in der diesjährigen Saison erwirtschafteten Defizit von 348.000 Euro und der Erhöhung des Zuschusses seitens der Stadt um 300.000 Euro, an dessen Zahlung das Land Hessen Zuwendungen in gleicher Dimension geknüpft hatte, zusammensetzt. Während CDU, FDP, Grüne/NBL, UBH und FWG/Die Linke dem Unterfangen grünes Licht gaben, enthielten sich das Gros der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der fraktionslose Jochen Kreissl. Dagegen stimmte Bernd Wennemuth (SPD).

Als begabter „Haushalts-Jongleur“ hatte sich in der vorangegangen Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) Stadtkämmerer Wilfried Herzberg erwiesen, der den Parlamentariern den dringend notwendigen Deckungsvorschlag unterbreitete. Gemeinsam mit seinem Team kratzte er die Mittel aus den unterschiedlichsten Haushaltspositionen zusammen. Wie er erläuterte, entspringt knapp die Hälfte der 648.000 Euro aus Gewerbesteuernachzahlungen.

Stadtkämmerer Wilfried Herzberg.

Bürgermeister Thomas Fehling.

Karsten Vollmar (SPD).

Zurück zur Stadtverordnetenversammlung: „Die Kritik am Defizit, ist keine Kritik an den Festspielen“, unterstrich der SPD-Fraktionsvorsitzende Karsten Vollmar, dem die Freigabe der Mittel – wie etlichen Lokalpolitikern auch – Bauchschmerzen bereitete. „Wir fordern ein eindeutiges Signal. Über die Art und Weise des Controllings müssen sich schleunigst Gedanken gemacht werden.“ Man müsse gemeinsam erörtern, wie die Festspiele in einen soliden finanziellen Bereich geführt werden könnten.

Geschlossen stehen die Stadtverordneten hinter dem Fünf-Millionen-Euro-Projekt „Neubau eines Feuerwehrhauses in Asbach“ (OSTHESSEN|NEWS berichtete ausführlich am 4. November 2016). 3,5 Millionen Euro müsste die Stadt aufbringen; 1,5 Millionen Euro würde das Land zusteuern. Um 2017 in den Genuss der anvisierten Landes-Förderung zu kommen, muss der entsprechende Antrag zeitnah über den Landkreis Hersfeld-Rotenburg beim Hessischen Ministerium des Innern und für Sport eingereicht werden. Diesem Vorhaben erteilten die Parlamentarier einstimmig ihren Segen.

Wie Bürgermeister Thomas Fehling im Vorfeld den HFA-Mitgliedern mitgeteilt hatte, ist der Erwerb des Grundstücks, der mit etwa 150.000 Euro zu Buche schlägt, bereits im Haushalt veranschlagt. In Sachen Fusion der Feuerwehren Asbach, Beiershausen und Kohlhausen seien ebenfalls Fortschritte zu verzeichnen. Generell hätten die Kohlhäuser, die in der Vergangenheit einen Zusammenschluss mit ihren Nachbarn strikt abgelehnt hatten, einem Bündnis zugestimmt – „allerdings unter bestimmten Bedingungen, die noch genau überprüft werden müssen“.

Stadtverordnetenvorsteher Professor Lothar Seitz.

Erhielt die Ehrenplakette der Stadt Bad Hersfeld: Valentin Wettlaufer.

Stadtverordnetenvorsteher Professor Lothar Seitz und Bürgermeister Thomas Fehling oblag es zu Sitzungsbeginn, verdiente Stadtverordnete sowie Magistrats- und Beiratsmitglieder auszuzeichnen. Mit den Titeln Ehrenstadtverordneter, Ehrenstadtrat, Ehrenortsvorsteher, Ehrenmitglied des Ortsbeirates oder Ehrenvorsitzender des Ausländerbeirates dürfen sich ab sofort schmücken: Wilhelm Bannasch, Wolfgang Bolender, Barbara Lipphardt, Roland Luley, Dieter Herter, Manfred Klett, Jörg Schünemann, Sahin Cenik, Horst Eichmann, Herbert Brehler, Margit Göbel, Holger Gluth, Heinrich Hildebrandt und Christel Schubert. Stolzer Träger der Ehrenplakette der Stadt Bad Hersfeld ist Valentin Wettlaufer (SPD), dessen beispielhaftes kommunalpolitisches Engagement honoriert wurde.

Zwei kleine „Randnotizen“: Auch in puncto Errichtung eines Bürogebäudes, in das Verifone, der bislang am Stadtrand ansässige Spezialist für elektronische Zahlungssysteme und -lösungen, Einzug halten möchte, tut sich was. Der Bauantrag liegt bereits vor und muss im Dezember beschieden werden. Zudem erklärte die Stadtverordnetenversammlung einmütig die Direktwahl des Bürgermeisters der Kreisstadt Bad Hersfeld vom 11. September für gültig, die der amtierende Rathaus-Chef Thomas Fehling für sich entscheiden konnte. Nächster Sitzungstermin der Stadtverordnetenversammlung ist übrigens am Donnerstagabend, 8. Dezember, in gewohnter Manier in der Bad Hersfelder Stadthalle. Hier stehen die Zeichen aller Voraussicht nach ganz auf Haushaltsentwurf für 2017. (Stefanie Harth) +++