Südwest-Gemeinden setzen Weg der interkommunalen Zusammenarbeit fort

03.12.16 - Die Gemeinden Bad Salzschlirf, Flieden, Großenlüder und Hosenfeld haben für ihre Kommunalpolitiker einen weiteren Schritt in Richtung interkommunaler Zusammenarbeit unternommen und sich in einem gemeinsamen Informationsabend in Hosenfeld zum vom Kompetenzzentrum Wiesbaden beraten lassen.

In Fortsetzung der Grundsatzbeschlüsse im September haben die Bürgermeister Matthias Kübel (Bad Salzschlirf), Christian Henkel (Flieden) und Peter Malolepszy (Hosenfeld) sowie Werner Dietrich zwischenzeitlich in der Arbeitsgruppe der Personalsachbearbeiter intensiv mitarbeitenden Gemeinde Großenlüder die Mitglieder ihrer Gemeindevertretung und ihres Gemeindevorstands eingeladen, um sich ausführlich über die Möglichkeiten und Formen einer Zusammenarbeit zu informieren. Der Hausherr des neuen Hosenfelder Bürgerhauses, Bürgermeister Peter Malolepszy, begrüßte die rund 40 Mandatsträger und Mitarbeiter der Gemeinden und führte ins Thema ein.

Referent Claus Spandau

Gastredner Claus Spandau, Geschäftsführer des vom Land Hessen eingerichteten Kompetenzzentrums für interkommunale Zusammenarbeit (KIKZ) aus Wiesbaden und früher selbst Bürgermeister im hessischen Laubach berichtete über die Organisationsformen von öffentlich-rechtlicher Vereinbarung über Gemeindeverwaltungsverband bis zur Fusion. „Versuchen Sie zunächst, sich über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung näher zu kommen und zu prüfen, ob es funktioniert“ riet Spandau den anwesenden Mandatsträgern. Auch wenn die in Aussicht gestellte Landesförderung dafür den weitaus größten Umfang erreichen würde, riet er davon ab, gleich mit der Fusion beginnen zu wollen. „Denn dann müssen Sie alles Bisherige aufgeben: ihren Gemeindenamen, ihre Grenzen, ihr Wappen - und es gibt auch nur noch eine Gemeindevertretung und einen Bürgermeister. Diese Hürde dürfte für Ihre Gemeinden momentan zu hoch sein!“ schloss Spandau seine sehr informative Präsentation ab.

Fliedens Bürgermeister Henkel erläuterte anschließend Entwicklung und Stand der Zusammenarbeit bei den Südwestkommunen. Bei den Anfangsgesprächen waren neben den aktuellen Gemeinden auch noch Freiensteinau, Kalbach, Neuhof und Wartenberg mit im Boot, die sich momentan jedoch in Warteposition gestellt haben. So waren auch Vertreter aus Kalbach und Freiensteinau im Saal anwesend. „Nach ersten losen Gesprächen zwischen den Bürgermeistern Anfang 2015 wuchs schnell das Interesse an einer künftigen Zusammenarbeit. Um mehr Informationen zu bekommen, holten wir uns unter anderem bei erfolgreich laufenden IKZ-Gemeinden im Rheingau Details zur praktischen Umsetzung ein“ berichtete Henkel. Diese Details, weitere Abstimmungen und Prüfungen der Gemeinden führten schließlich zu den Grundsatzbeschlüssen in Bad Salzschlirf, Flieden und Hosenfeld. Als Ziel wurde eine entscheidungsreife Vorlage an die Gemeindevertretungen bis Mitte 2017 ausgegeben. Mit der Bildung einer Steuerungsgruppe, die aus den  Bürgermeistern der drei Kommunen besetzt ist, und einer Projektgruppe mit Mitarbeitern der Verwaltungen, in der auch Großenlüder vertreten ist, wurde die Detailarbeit im Oktober aufgenommen.

In der anschließenden Frage- und Diskussionsrunde holte Bürgermeister Matthias Kübel (Bad Salzschlirf) Meinungen und Fragen aus der Runde ein, um diese an den IKZ-erfahrenen Spandau weiterzugeben oder durch die Bürgermeister zu beantworten. „Es waren vor allem Fragen zur praktischen Umsetzung einer IKZ oder auch positive Hinweise und Verständnisfragen“ fasste Kübel zusammen.

In einem Schlusswort forderte Malolepszy die anwesenden Kommunalpolitiker auf, die positive Entwicklung zu unterstützen, um im nächsten Jahr erfolgreich zum Start des gemeinsamen IKZ-Projekts zu gelangen. „Wir würden uns alle freuen, wenn auch Großenlüder die konstruktive Mitarbeit der Verwaltung in der Arbeitsgruppe weiter fortsetzt“, schloss Malolepszy den Abend. „Die gute Stimmung und der Wille für eine Zusammenarbeit der Vertreter aller vier Kommunen war förmlich zu spüren – wir sehen uns wieder“ ermutigte Claus Spandau die drei Rathauschefs schließlich noch vor seiner Heimreise.  +++