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BAD HERSFELD Bundeswirtschaftsminister bezieht Stellung

„Klares Bekenntnis von Sigmar Gabriel zum Kalibergbau in der Region

13.01.17 - Mit einem klaren Bekenntnis zu den Arbeitsplätzen der K+S AG in unserer Region hat Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel Stellung genommen. Schriftlich sicherte er dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und Staatsminister Michael Roth den Rückhalt der Bundesregierung für den Erhalt der Produktionsstandorte des Unternehmens zu. Ziel müsse sein, die Arbeitsplätze eines der wichtigsten Rohstoffunternehmen Deutschlands und eine klare Zukunftsperspektive für dessen Produktionsstandorte zu erhalten.

„Nur ein starkes Unternehmen wird auch die geplanten und notwendigen Investitionen in den Umweltschutz in den nächsten Jahrzehnten vornehmen können“, betont Gabriel in seinem Brief an Roth. Roth steht mit Gabriel in einem engen Austausch über die Entwicklung des größten Unternehmens der Region.

„Die Erneuerung der Versenkgenehmigung, die Beendigung der Kurzarbeit und die Wiederaufnahme der Produktion am Standort Hattorf sind wichtige Schritte in die richtige Richtung, aber leider noch kein Anlass zur Sorglosigkeit“, zeigt Roth sich überzeugt. Wichtig seien die dauerhafte Lösung der Abwasserproblematik und die noch ausstehende Entscheidung der Europäischen Kommission zum Vertragsverletzungsverfahren zur Umsetzung der Maßnahmen der EG-Wasserrahmenrichtlinie. Hier arbeiten die beiden zuständigen SPD-geführten Bundesministerien Hand in Hand: Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sicherte Roth gegenüber zu, in Brüssel auf die Einstellung des Verfahrens hinzuwirken.

Roth hatte beide Bundesminister schriftlich um Unterstützung für die unter Druck stehenden Beschäftigten der Kaliindustrie in Nordosthessen gebeten. Dabei hatte er abermals deutlich gemacht, dass eine vernünftige Balance zwischen industrieller Wertschöpfung, dem Erhalt tausender Arbeitsplätze und nachhaltigem Umweltschutz möglich sei, sofern alle beteiligten Akteure bereit seien, an einem Strang zu ziehen. „Die Botschaft der Bundesregierung ist deutlich, dafür bin ich dankbar", bewertet Roth die Reaktion auf sein Werben um Unterstützung. +++


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