Bundesbereitschaftspolizei massiv gefordert

16.01.17 - 2016 war - genauso wie das vorangegangene Jahr 2015 - für die Bundesbereitschaftspolizei von einer extremen Einsatzauslastung geprägt. Die vielen Arbeitsstunden, insbesondere die Dienste am Wochenende, hohe Abwesenheitszeiten vom Standort, die ständig wechselnden Einsatzorte und sehr unterschiedliche Aufgabenbereiche haben die Frauen und Männer der Abteilung Hünfeld im "alten Jahr" hochgradig gefordert. Die Männer und Frauen der Bundespolizeiabteilung Hünfeld waren sehr oft unterwegs, um die Sicherheit in der Bundesrepublik zu gewährleisten. Insbesondere fanden dies Einsätze an der Grenze, zur Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs, zur Regelung des Flüchtlingsstromes und zur Unterbindung der illegalen Einreise, zur Verstärkung der regionalen Direktionen, bei gewalttätigen Zusammenstößen von Demonstranten aber auch zur Begleitung von gewaltbereiten Fußballfans, zur Verstärkung der Polizei der Länder bei Versammlungen und Aufzügen, mit Hilfeleistungen für das Bundeskriminalamt und die Zollfahndung bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität, statt.

Seit der Wiedereinführung der Grenzkontrollen im September 2015 führt der Abteilungsstab der Hünfelder Bundespolizeiabteilung den Einsatzabschnitt Rosenheim. Gemeinsam mit Mitarbeitern der Unterstützungseinheit (UE) und im regelmäßigen Wechsel mit den Abteilungsstäben Sankt Augustin und Ratzeburg lag für die Angehörigen des Abteilungsstabes im letzten Jahr der Schwerpunkt der Einsatzleistung an der Deutsch-Österreichischen Grenze. Dem Führungsstab sind bei dieser Aufgabenbewältigung regelmäßig Einsatzkräfte der Einsatzhundertschaft (EHu), der Technischen Einsatzhundertschaft (TEHu) und der Logistikeinheit "EU/StOS" aus Hünfeld unterstellt. Neben vielen anderen Bundespolizisten sämtlicher Dienststellen der Bundespolizei leisten diese Mitarbeiter die operative Arbeit. Sie stehen an den Grenzübergängen, kontrollieren, überprüfen und durchsuchen bei jedem Wetter und zu jeder Zeit, halten rund um die Uhr die Infrastruktur der Kontrolleinrichtungen im Gang und versorgen die eingesetzten Beamten.

Einsatz an der Grenze

Der Einsatz an der Grenze zur Österreich ist damit derzeit eine der großen gemeinsamen Aufgaben der Bundespolizei.An der Grenze ist die Zahl der Ausländer in der Einreise zwischenzeitlich zwar stark gegenüber dem Jahresanfang zurückgegangen. Dennoch kam es im letzten Jahr immer noch zu rund 77.000 versuchten illegalen Einreisen an der deutsch-österreichischen Grenze. Das Hauptaugenmerk der Bundespolizeibeamten an diesem Brennpunkt gilt der Verhinderung der illegalen Einreise und dem Erkennen von möglichen Schleusungen. Dazu werden insbesondere auf den Bahnstrecken verdächtige Personen und an den Bundesautobahnen und Bundesstraßen ausgesuchte Fahrzeuge angehalten, kontrolliert und überprüft. Die Überwachung verschiedener Brennpunkte an der "Grünen Grenze" und temporäre Grenzkontrollen an kleineren Straßenübergängen gehört ebenfalls zu den Aufgaben.

Die Hünfelder Einheiten haben diesen Auftrag meist im Einsatzabschnitt Rosenheim erfüllt, waren aber zwischendurch aber auch aufgrund der Verlagerung von Schleusungswegen in Passau und Weil am Rhein eingesetzt. Besonders erwähnenswert war dabei ein Großeinsatz an der BAB 93, als bei der Einreise in einem Fahrzeug Waffen und sprengstoffverdächtige Gegenstände sichergestellt und vier Haftbefehle gegen die Insassen durchgesetzt wurden, die Festnahme eines wegen Brandstiftung gesuchten Straftäters sowie der Aufgriff eine größeren Personengruppe von 18 Migranten.

Die Bewältigung der Lage an der Deutsch-Österreichischen Grenze erfolgt im Verbund aller Einheiten der Bundesbereitschaftspolizei mit zahlreichen Beamtinnen und Beamten aus den regionalen Bundespolizeidirektionen. Sie wechseln sich ständig vor Ort ab und gewährleisten damit eine kontinuierliche Auftragswahrnehmung und die Sicherheit der Grenze.

66 brisante Fußballeinsätze

Weitere Schwerpunkte für die Hünfelder Bundespolizisten sind und bleiben der Fußballfan-Reiseverkehr sowie die verschiedensten Demonstrationslagen. In 2016 standen immer noch 66 brisante Fußballeinsätze in den "Auftragsbüchern" der Hünfelder Abteilung. Die Gewährleistung der Sicherheit beim Spiel Frankfurt gegen Mainz am 20. Dezember, eingestuft als sogenanntes "Risikospiel", war der letzte Auftrag im vergangenen Jahr. Den Einsatzeinheiten wie der EHu, der BFHu und der TEHu werden bei solchen Aufträgen zumeist ein Polizeiarzt und/oder Rettungssanitäter vom Polizeiärzlichen Dienst (PÄD) sowie taktische Dokumentationstrupps, Aufklärungskräfte und der Lautsprecherkraftwagen der UE unterstellt.

Die Angehörigen der Einheiten gewährleisten mit ihrer Präsenz und ihrem tatkräftigen Einschreiten in solchen Lagen die Sicherheit des Bahnverkehrs. Sie schützen das Eigentum der Bahnreisenden sowie deren persönliche Unversehrtheit und Gesundheit. Weiterhin muss häufig das Aufeinandertreffen und damit verbundene Auseinandersetzungen rivalisierender Fangruppen verhindert werden.

Demonstrationsanlässen, Gedenktagen und Pegida-Versammlungen

Darüber hinaus sorgten die Hünfelder bei 30 Demonstrationsanlässen, Gedenktagen und Pegida-Versammlungen für die nötige Sicherheit. Sowohl im eigenen Aufgabenbereich der Sicherheit der Bahnanlagen, als auch zur Unterstützung der Polizei der Länder. Im Laufe dieser Versammlungen und den häufig auftretenden sogenannten "Gegendemonstrationen" kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen unfriedlichen Versammlungsteilnehmern. Unter Berücksichtigung des Versammlungsrechtes wurden die rivalisierenden Gruppen zunächst getrennt, Absperrlinien eingenommen und gewaltbereite Täter des Platzes verwiesen bzw. bei weiterer Unfriedlichkeit in Gewahrsam genommen. Letzter Großanlass in diesem Bereich war die OSZE-Tagung in Hamburg im Dezember. Dort waren die BFHu, die TEHu und die Logistikeinheit "EU/StOS" über zehn Tage in Hamburg eingesetzt.

Ermittlungsunterstützungen für Zoll und Bundeskriminalamt

Besonders anspruchsvoll in diesem Jahr waren die Ermittlungsunterstützungen für Zoll und Bundeskriminalamt. Die BFHu vollstreckte insgesamt 71 Haftbefehle und Durchsuchungsbeschlüsse bei diesen Einsätzen. Anlässe hierfür waren unter anderem die banden- und gewerbsmäßige Einschleusung von Ausländern, der gewerbsmäßige PC-Betrug bei Steuer- und Geldwäscheverstößen und Fahrkartenfälschungen sowie die Festnahme von Mitgliedern terroristischer Vereinigungen. Die Gesamtzahl von 168 Ermittlungsvorgängen bedeutet einen Anstieg um fast 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr, darunter aber auch Ermittlungen, bei denen die Hünfelder Beamten angriffen wurden. So mussten auch rund 30 Verfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, wegen vollendeter beziehungsweise versuchter Körperverletzung und gefährlicher Körperverletzung oder wegen Beleidigungen eingeleitet werden.

Bundespolizisten auch im Ausland

Neben diesen Großlagen sicherten Hünfelder Bundespolizisten zudem die deutschen Botschaften in Teheran, Neu Delhi, Peking, Bamako (Mali), Guatemala-Stadt. Auch als Sicherheitsbeamte im afghanischen Mazhar el Sharif, zur Ausbildungsunterstützung in Saudi-Arabien sowie im Auftrag der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX an der bulgarisch-türkischen Grenze sind die Hünfelder eingesetzt.

Resümee und Ausblick

2016 war für die Hünfelder Bundespolizisten ein ereignisreiches, anspruchsvolles und arbeitsintensives Jahr. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden dabei hochgradig beansprucht und mussten mehrfach überraschend und ungeplant Wocheneinsätze bewältigen. Dennoch gelang es unter anderem durch Berufsinformationstage für Schüler, den "Girlsday" und das Wohltätigkeitskonzert die Bundespolizei im Standort Hünfeld zu präsentieren und sowohl Präventionsarbeit als auch karitative Arbeit zu leisten.

Die Herausforderungen für die Abteilung bleiben voraussichtlich ebenfalls in diesem Jahr sehr hoch. Dies gilt besonders für die Bewältigung der Migrationslage und die Gewährleistung der Sicherheit beim G-20-Gipfel im Juli in Hamburg mit den Staatoberhäuptern der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, darunter erstmals dem designierten US-Präsident Donald Trump. Die Hünfelder Bundespolizisten erwartet dort mit Sicherheit ein anspruchsvoller Job. +++