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Malte Jörg Uffeln - Foto: Privat

STEINAU/STR. "Keine Zeit für Wünsche"

Konsolidierung der städtischen Finanzen geht schneller als geplant

10.02.17 - Aufatmen in der Brüder-Grimm-Stadt Steinau an der Straße: Wie Bürgermeister Malte Jörg Uffeln mitteilt, hat sich die finanzielle Lage der Stadt konsolidiert. Nach jetzigem Stand hat sich der Gesamthaushalt 2016 um circa 1,5 Millionen Euro verbessert. Das ergibt einen Ertrag im Ergebnis- und Gesamthaushalt von 376.747 Euro.

Der Wahlkampf von Uffeln, der seit dem 1. August 2014 Bürgermeister der Brüder-Grimm-Stadt ist, war von der Aussage "Raus aus dem Schutzschirm" geprägt gewesen. "Das heißt: Entweder müssen wir in der Planung einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen oder im Ergebnis einen Haushaltsausgleich erzielen", sagte Uffeln. Seitdem habe die Verwaltung stets an einem ausgeglichenen Ergebnis gearbeitet. "Und nach jetzigem Stand haben wir schon 2015 die schwarze Null erreicht", freut sich Uffeln. Das sei unter anderem den guten Gewerbesteuereinnahmen sowie dem strikten Sparkurs geschuldet. Allein 2016 gab es Festsetzungen in Höhe von rund 6,8 Millionen Euro. Geplant waren rund 5,1 Millionen Euro. Damit hat die Stadt gegenüber den Planungen 1,7 Millionen Euro mehr erwirtschaftet.
 
"Für 2017 haben wir in den Planungen ein Defizit im Haushalt in Höhe von 750.000 Euro", sagt Uffeln. Doch vermutlich werde auch dieses Defizit abgearbeitet. "Wir haben gute Chancen, auch in diesem Jahr eine schwarze Null zu bekommen", freut sich der Bürgermeister. Das bedeute, dass die Stadt drei Jahre in Folge einen Haushaltsausgleich geschaffen und sich konsolidiert habe. "Dann wären wir aus dem Schutzschirm raus."

Dass Steinau es aller Voraussicht nach vor 2018 aus dem Schutzschirm schafft, damit habe Uffeln nie gerechnet: "Das hängt auch mit der Haushaltsdisziplin der Mandatsträger zusammen." Schließlich gehe ohne eine gesunde Haushaltsfinanzierung nichts. "Wir sind auf einem sehr guten Weg. Natürlich war das auch der positiv beeinflussten gesamtgesellschaftlichen wirtschaftlichen Entwicklung geschuldet."

Spätestens ab 2020 werde die wirtschaftliche Situation seiner Meinung nach wieder schlechter. "Deswegen sage ich immer: Spare in der Zeit, dann hast du in der Not", meint Uffeln: "Wir können jetzt noch in den Folgehaushalten etwas tun, um unsere Schulden abzubauen. Das schafft uns ein Polster für die Jahre ab 2020, in welchen die Konjunkturzyklen nicht besser werden."

Uffeln behält auch in Zukunft die Sparmaßnahmen bei. "Wir werden sauber konsolidieren. Es ist nach wie vor keine Zeit für Wünsche." Der Bürgermeister will den Bürgern auch weiterhin Sicherheit geben. "Wir investieren dieses Jahr 1,6 Millionen Euro in den Brandschutz der Kindergärten. Das sind große Brocken. Auch im Bereich der Gemeindestraßen haben wir einen erheblichen Investitionsstau. Da wollen wir rangehen." (jb) +++


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