Baumaßnahmen im Visier: Zoll überprüft Großbaustelle am Rixfelder Kreuz

23.06.17 - Bedienstete der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Gießen haben am gestrigen Donnerstag wiederholt die Großbaustelle am Rixfelder Kreuz hinsichtlich Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung überprüft. Am frühen Donnerstagmorgen traf ein Tross von vielen Zoll- und Polizeifahrzeugen mit mehr als 80 Zöllnern und einigen Polizisten unangemeldet auf der Baustelle ein und sorgte für überraschte Arbeiter.

Auf dem weitläufigen Bau-Areal entsteht seit Monaten eine neue Gas-Verdichter-Station, die erst 2018 fertiggestellt werden soll. Zurzeit arbeiten dort täglich mehr als 200 Arbeiter. Erst im letzten Jahr war der Zoll bereits zweimal zu Kontrollen auf dem Bau. Dabei hatte die letzte Kontrolle zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen eine der Baufirmen geführt, die noch andauern und zu einem Ermittlungs-Komplex gehören, der beim Hauptzollamt Osnabrück anhängig ist.

„Solche lang andauernde Baustellen entwickeln sich stetig fort. Mit jedem Baufortschritt kommt nach unseren Erfahrungen auch neues, anderes Personal oder neue Firmen zum Einsatz. Insofern besteht auch das Risiko für Schwarzarbeit fort und erneute Kontrollen sind sinnvoll“, erklärt der Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen, Michael Bender den Grund für die heutige dritte Kontrollmaßnahme auf der Baustelle.

„Darüber hinaus sollen die Kontrollen auch präventiv wirken und zeigen, dass der Zoll solche Baumaßnahmen im Visier hat“, so Bender weiter. Nach dem Eintreffen des Zolls zeigten sich die Unternehmen und die Arbeiter kooperativ, so dass die Befragung aller dort arbeitenden Personen ruhig und geordnet ablief. Da auf der Baustelle mit vielen ausländischen Bauarbeitern zu rechnen war, hatte der Zoll mehrere Dolmetscher für unterschiedliche Sprachen gleich schon mitgebracht, um die Befragungen zu beschleunigen.

Unterstützt wurden die Zöllner von mehreren Spezialisten für Dokumentenprüfung des Polizeipräsidiums Fulda. Sie überprüften alle Dokumente auf Echtheit, hatten aber heute nichts zu beanstanden. Insgesamt wurden 280 Personen von mehreren Firmen eingehend zu ihrem Beschäftigungsverhältnis befragt.

„Offensichtliche Verstöße haben wir nicht festgestellt“, sagt Michael Bender. „Allerdings gilt es jetzt, die vielen Informationen auszuwerten und zu überprüfen. Dabei haben wir sowohl die Zahlung des Mindestlohnes als auch die ordnungsgemäße Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen und Steuern im Blick“, so der Zollsprecher.
In einigen Fällen überprüfen die Schwarzarbeitskontrolleure auch, ob nicht ungenehmigt Arbeiter an Unternehmen überlassen werden. +++