Filmreif: Streit um Abwassergebührenregelung eskaliert

08.07.17 - Das hätte selbst den begnadetsten Starregisseur vor Neid erblassen lassen: Großes Theater bot am Donnerstagabend die Heringer Stadtverordnetenversammlung. Gegenseitige Vorwürfe prägten die Zusammenkunft. Der Tagesordnungspunkt – übrigens galt es nur, über diesen zu beraten –, der unter der trocken klingenden Überschrift „Globalsatzung“ stand, entpuppte sich als ganz heißes Eisen. Kurz vor der Sommerpause spaltete der Antrag von Bürgermeister Daniel Iliev, mit dem er in der letzten Versammlung an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit gescheitert war, die Gemüter.

Im Zentrum der Aufmerksamkeit stand die Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Heringen, die seit 2009 in Form einer sogenannten Globalsatzung unter Einbeziehung aller Grundstückseigentümer angewendet wird. Da dieser laut Rathauschef Iliev eine Berechnungsgrundlage fehlt, soll ein Rechtsanwaltsbüro damit beauftragt werden, die Gebührensätze der Abwasserbeseitigungsanlagen detailliert zu kalkulieren, damit Magistrat und Stadtverordnetenversammlung eine entsprechende Änderungssatzung beschließen können.

Eine Intention, mit der sich die Wählergruppe Gemeinschaftsliste Heringen (WGH) ganz und gar nicht anfreunden konnte, die dem Bürgermeister mangelnde Informationspolitik vorwarf. „Offenheit und Transparenz sind hier Fehlanzeige“, monierte Ute Marhold. Sowohl WGH-Fraktion als auch Manfred Wenk von der GfH (Gemeinsam für Heringen) – „Warum diese Eile? Mir brennen noch einige Fragen auf der Zunge“ – forderten, den Antrag zurück an den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss zu überweisen, was die Mehrheit der Parlamentarier jedoch ablehnte.

„Ich finde es unredlich, dass mir Intransparenz vorgeworfen wird“, konterte Daniel Iliev. „Ich bin dabei, das aufzubereiten, was hier schmerzlich versäumt wurde.“ Die Zeit dränge: „Wir müssen die Satzung anpassen, um Rechtssicherheit zu haben und nicht noch mehr Unsicherheit zu schüren.“ Das sah Stadtverordnetenvorsteher Detlef Scheidt (SPD) ähnlich: „Es geht heute Abend nur darum, einen Auftrag an ein Rechtsanwaltsbüro zu vergeben, damit die Ergebnisse in der nächsten Stadtverordnetenversammlung präsentiert werden können und darüber beraten werden kann.“ Die Heringer müssten endlich wissen, was sie zu bezahlen haben.

Nach hitzigen Wortgefechten brachte der Bürgermeister seinen Antrag durch. Während sich 14 Stadtverordnete (vornehmlich SPD und CDU) für Ilievs Bestreben aussprachen, stimmten sechs Parlamentarier (vorrangig WGH) dagegen. Drei Abgeordnete enthielten sich. OSTHESSEN|NEWS bleibt am Ball… (Stefanie Harth) +++