CDU will interkommunale Zusammenarbeit von vier Gemeinden verstärken

„Die Anforderungen an eine Kommunalverwaltung werden immer komplexer. Das führt dazu, dass Verwaltungsmitarbeiter in vielen Themenbereichen detailliertes Wissen vorhalten müssen. Durch eine enge Zusammenarbeit kann die Qualität der Verwaltung steigen, durch Synergien die Kosten dabei trotzdem sinken“, so der Vorsitzende der CDU Herbstein-Lautertal, Michael Ruhl, der sich gleichzeitig zurzeit in Herbstein um das Bürgermeisteramt bewirbt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU in Lautertal ergänzt: „Im Ordnungsbehördenbezirk arbeiten die vier Kommunen bereits gut zusammen. Im Kassenwesen teilt sich Lautertal zudem eine Kraft mit Ulrichstein. Bislang haben wir mit dieser Form der Verwaltungskooperation gute Erfahrungen gemacht.“

Vorstellen könnte man sich zum Beispiel eine gemeinsame Bauplanung für alle vier Kommunen. „In Vergangenheit wurden in Grebenhain sehr viele Planungen extern vergeben. Einen Teil dieser extrem hohen Kosten könnte man sich eventuell einsparen, wenn man sich die Personalkosten eines zeichnungsberechtigten/vorlageberechtigten Bauingenieurs mit den Nachbarkommunen teilt. Derzeit beschäftigen wir seit kurzem einen zweiten Bautechniker in der Verwaltung Grebenhain“, so der Vorsitzende der CDU Grebenhain. In Herbstein ist im Moment keine Baufachkraft beschäftigt, in Lautertal und Freiensteinau stehen sie kurz vor ihrem Ruhestand. Denkbar sei deshalb die gemeinsame Suche nach einem Bauingenieur, so dass die Kommunen mehr in Eigenregie planen können. Zum Aufgabenbereich könnte zudem die Prüfung externer Pläne, Ausschreibungen und Auftragsvergabe sowie Bauüberwachung und –abnahme gehören. Der Vorsitzende der CDU Freiensteinau, André Heil, ist überzeugt: „Wenn wir gemeinsam einen Ingenieur suchen, können wir uns auch die höhere Besoldung leisten und eine entsprechende Person finden, zumal dann Planungskosten für externe Ingenieurbüros teilweise wegfielen.“ Zunächst soll deshalb ermittelt werden, wie hoch die Planungskosten an externe Büros in den vier Kommunen aktuell liegen.

Als kommendes Problem sieht man die Klärschlammentsorgung an. So kann schon heute der Klärschlamm nur noch sehr eingeschränkt und z.T. gar nicht mehr auf die Felder aufgebracht werden. Es könnte deshalb notwendig werden, den Klärschlamm zu trocknen, um Volumen und Gewicht für eine Entsorgung zu verringern. Die Investitionskosten könnten hier je Kommune im hohen sechsstelligen Bereich liegen. „Wenn wir gemeinsam Klärschlammtrocknungsanlagen errichten und betreiben, können wir wahrscheinlich erheblich Kosten für die einzelnen Kommunen einsparen.“

Weiteres Potential sehen die CDU-Verbände in einer gemeinsamen Beschaffung für die Bauhöfe oder der gemeinsamen Nutzung von Spezialmaschinen, die jeweils nur selten gebraucht werden. Außerdem könnten Verwaltungsbereiche, die nur wenig Publikumsverkehr aufweisen, wie das Standesamt, das Personalwesen oder das Kassenwesen zusammengelegt werden. Einig war man sich jedoch auch in einem weiteren Punkt: Gemeindefusionen sollen zunächst nicht angestrebt werden. Für eine enge Zusammenarbeit müsse man nicht zwingend Kommunen voll zusammenschließen.  +++