Am 25. Mai ist EUROPAWAHL - die Parteien buhlen um Wählerschaft

14.04.14 - Am Sonntag, dem 25. Mai, bittet das Europäische Parlament erneut – getreu des fünf-Jahres-Zyklus -zur Wahlurne. Rund 375 Millionen Wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger der 28 Mitgliedsstaaten wählen ein neues EU-Parlament. Auch in Osthessen machen Wahlplakate der Parteien auf sich aufmerksam. In der Fuldaer Bardostraße säumen die Plakate von SPD, CDU, Grüne, Die Linke und FDP bereits die einzelnen Straßenlaternen. In der Stadt Fulda behielt im Jahre 2009 die CDU mit insgesamt 7.138 Stimmen die Oberhand. Weit abgeschlagen: Die SPD mit 2.047 und Grüne mit 1.832 Stimmen.

96 – vorher 99 - deutsche MdEPs sind in dem Jahr 2014 zu wählen, damit besitzt Deutschland den größten Anteil der 751 Sitze im Europäischen Parlament. Die Eurokrise zählt als eine der Hauptaufgaben und bestimmt die Tagesordnung des europäischen Parlaments. Es überarbeitet gemeinsam mit dem Ministerrat die Gesetzesvorschläge der EU-Kommission, bestimmt über den EU-Haushalt und kontrolliert die Abläufe in der EU.

Eine Besonderheit in diesem Jahr: Die Drei-Prozent-Klausel wurde seit der letzten Wahl vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Trotz verhältnismäßig geringem Medienecho hat die Europawahl hat einen erheblichen Einfluss auf das alltägliche Leben – 70 Prozent der hierzulande verabschiedeten Gesetze beruhen auf Entscheidungen der EU. Dennoch leidet die Europawahl an stetig fallender Wahlbeteiligung – gingen im Jahre 1979 noch 66,5 Prozent der Bürger zur Wahl, waren es 2009 nur noch 37,9 Prozent.

Zur Europawahl 2014 sind 47.759 Bürger in Fulda wahlberechtigt, diese Zahl kann jedoch noch abweichen. Die Wahlbeteiligung im Jahre 2009 lag bei 29,7%.

Erste Prognosen für die Sitzverteilung, zusätzliche Informationen zu deutschen Abgeordneten und aktuelle Themen im Europäischen Parlament (km)+++