"Bin kein rundgelutschter Lolli" - Michael BRAND (CDU) als "Lokal-Patriot"

08.07.14 - Seit neun Jahren sitzt Michael Brand (CDU) aus Fulda schon im Bundestag. Er ist zwar noch relativ jung, zählt aber schon zu den alten Hasen im politischen Machtzentrum der Bundesrepublik Deutschland. Brand ist einer, der auch mal aneckt und nicht immer alles abnickt. "Ich bin kein rund gelutschter Lolli." Er denkt pragmatisch und widerspricht auch mal gerne - sogar der eigenen Partei, wenn es sein muss. Er selbst bezeichnete sich als "Lokal-Patriot", der nicht irgendeinen Job macht, sondern mit viel Herzblut bei der Sache ist. Und dabei pocht er immer wieder auf die "Kernsubstanz" - das "C" (es steht für christlich) - in seiner Partei. Berlin sei ein Laufsteg der Eitelkeiten, aber "ich schwebe nicht über der Reichstagskuppel", betonte der 40-jährige Familienvater von drei Kindern.

"Ich bin der Wahlkreis-Abgeordnete in Berlin, der für alle da ist. Egal, welcher Partei sie angehören." Sein gutes Ergebnis (Wahl 2013 - Erststimme: 58,3 Prozent) gibt ihm das Privileg zu sagen: "Ich bin Direktkandidat und genieße deshalb Unabhängigkeit im Amt." Brand betont im Gespräch mit osthessen-news.de immer wieder: "Ich bin direkt gewählt - schon drei Mal." Die Nachrücker, die über die Liste in das Parlament einzogen, nannte er "Wahlkreis-Verlierer". Listen-Abgeordnete würden nie Konflikte auf sich nehmen, sagte er.

Seine Arbeit spiele sich zu 85 Prozent nicht in der Öffentlichkeit ab. "Das Meiste wird im Hintergrund entschieden." Ein aktuelles Beispiel: die Planungen der Flugsicherung, einen Radarturm auf der Wasserkuppe (Rhön) zu bauen. "In dieser Angelegenheit habe ich sofort mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CDU) gesprochen. Er hat das Vorhaben gestoppt." Ein Erfolg, der auf Brands Quittung geht, wie er sagte: "Schlimmeres wurde verhindert." 

Der Wahlkreis steht ganz oben, bei Michael Brand. "Ich freue mich jeden Freitag, wenn ich mit dem ICE nach Hause fahren kann. Kaum angekommen, geht es abends gleich zu den ersten Terminen in der Heimat. Das ist Standard." Ein Abgeordneter in einer Region wie Fulda falle auf. "Das ist absolut nicht vergleichbar mit Berlin, Hamburg oder München. Man hat direkten Kontakt zu den Bürgern und wird bei Problemen angesprochen. Dafür bin ich da." Auch die Entscheidung 2006 für den Kreistag zu kandidieren sei goldrichtig gewesen und ein Zeichen dafür, wie hoch der Stellenwert der heimischen Politik für Brand ist. "Ich bin vor Ort und nah dran an den Problemen. Kommunal- und Bundespolitik sind untrennbar miteinander verbunden."

"In Berlin ist das Programm immer heftig." Der Terminkalender ist meistens randvoll. Der Regel-Arbeitstag beginnt um 7:30 Uhr. Vor 23:00 Uhr macht Brand so gut wie nie das Licht im Büro aus. Aktuelle bundespolitische Themen: die Rente mit 63 und die Einführung des Mindestlohns. "Neue Gesetzte sind nicht immer gute Gesetze." Bei diesen beiden Debatten "haben wir versucht, Schlimmeres zu verhindern. Man muss immer bedenken: Alles was verteilt wird, muss auch erwirtschaftet werden." Leidtragende seien die nachfolgenden Generationen.

Sein Büro ist im Paul-Löbe-Haus. Durch die besondere Verantwortung als Ausschussvorsitzender hat er ein größeres Büro als andere Abgeordnete. Sein Stab besteht aus insgesamt neun Mitarbeitern. Und er trägt mehr Verantwortung, hat mehr Termine und Verpflichtungen. Im Bundestag gibt es 26 Ausschüsse. Brand ist Chef des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und damit auch jüngster Ausschussvorsitzender. "Menschenrechte sind das Wertvollste, was die Zivilisation uns gebracht hat. Sie bleiben vielfach bedroht." Der Ausschuss will schützen, will helfen und vorbeugen. "Wir verstehen uns als Anwalt für die Menschenrechte. Sie zählen heute zur deutschen Staatsräson."

"Botschafter der Region" ist der gebürtige Engelhelmser auch. "Ich unterstütze die Markenkampagne Region Fulda." Ein Hingucker: das Bild eines schwebenden Segelfliegers auf der Wasserkuppe. "An diesem Bild sind schon viele stehengeblieben und wollten wissen, wo es aufgenommen wurde." Brand trinkt in Berlin RhönSprudel-Mineralwasser - und bietet es auch seinen Gästen an. "Das ist für mich ein Stück Heimat." Er berichtete von einem "langen Kampf", bis der Getränkelieferant des Bundestages das heimische Wasser in sein Sortiment aufgenommen habe und er es in sein Büro geliefert bekam.

Schwerpunkte in seinem Wahlkreis 174 - dazu gehören der Landkreis Fulda und Teile des Vogelsbergs: Mittelstand, Arbeitsmarkt, Infrastruktur (A 66 / Bahn-Ausbau Fulda-Frankfurt), Breitband, Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum und Kultur-Projekte. Er mahnte: "Man muss immer für seine Region kämpfen." Die hessische Landesregierung sei Rhein-Main zentriert. Ein Kritikpunkt Brands. Er berichtete auch von Berlin: "Es gibt einen hohen Wettbewerb unter Abgeordneten, wenn es um Fördergelder geht." Der Grund: die Mittel können nur einmal ausgeben werden. "Wenn ein Abgeordneter nichts tut, freuen sich die anderen. Wer das bessere Netzwerk hat und sich Verbündete sucht, gewinnt." Bei Groß-Investitionen gehe es mehr um die Mannschaftsleistung. "Alleine kann man nichts durchsetzen." In der letzten Woche traf sich Brand wieder mit Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. Es ging um den Ausbau der Bahnstrecke Fulda-Frankfurt. "Hier sind noch dicke Bretter zu bohren."

Bedeutende Projekte in der Region, die der Bund maßgeblich mitfinanziert hat und deren Gelingen sich Brand auf seine Fahne schreibt: Point Alpha, die Schlösser Fasanerie in Eichenzell, Eisenbach bei Lauterbach, das Fuldaer Stadtschloss und die Florengasse. "Hier hat der Bund viele Millionen Euro in die Hand genommen." Brand ist gut vernetzt. "Den ein oder anderen kenne ich schon seit 2005. Damals waren sie bereits Abgeordnete, heute sind sie Bundesminister." Namen wie Verkehrsminister Dobrindt, Landwirtschaftsminister Gerd Müller oder Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (alle CDU). Vor Parteigrenzen macht Brand aber keinen Halt. "Auch mit dem heutigen Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) habe ich in einem Streit um Mineralbrunnen gut zusammengearbeitet." Bis heute bestehe ein guter Kontakt - auch mal per SMS. (Christian P. Stadtfeld). +++