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21.11.09 - Dietershausen

Bürgerwelle Rhön kritisiert Bürgermeister MEINECKE. "Wille ist gefragt"

„Jeder Kommune steht die Möglichkeit frei, ihre Bürger über geplante Mobilfunkmasten zu informieren. Die entsprechenden Informationen liegen ihr vor, sie muss es nur wollen.“ kommentiert die Bürgerwelle Rhön (BI) die Aussagen des Künzeller Bürgermeisters Meinecke zum Bau des zusätzlichen Mobilfunkmastes im Ortskern von Dieterhausen. Meinecke hatte vor kurzem erklärt, dass die Gemeinde wegen fehlender Einwilligung des Grundstückeigentümers und aus Gründen des Datenschutzes die Information der Dietershausener Bürger unterlassen hatte.

Diese Aussage stehe in krassem Widerspruch zum Umweltinformationsgesetz (UIG) und auch der freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber. Das UIG räume jedem Bürger den ungehinderten Zugang zu Umweltinformationen ein und fordere die verantwortlichen Stellen auf aktiv die Bürger zu informieren. Auf der Internetseite der Bundesnetzagentur könne sich jeder über Mobilfunkanlagen in seinem Umfeld informieren. Zudem haben sich die Mobilfunkbetreiber freiwillig verpflichtet, in Kooperation mit den Kommunen die Bürger über den Bau neuer Mobilfunkmasten rechtzeitig vor deren Errichtung zu informieren.

Der Schutz monetärer Interessen eines einzelnen Bürgers dürfe zu keinem Zeitpunkt über dem Gesundheitsschutz der Allgemeinheit stehen. Es gebe eindeutige Hinweise zu den gesundheitlichen Gefahren des Mobilfunks. Kindern und ältere Mitbürger seien aufgrund ihres schwächeren Immunsystems besonders betroffen.

Die jetzige Vorgehensweise der Gemeinde Künzell sei identisch mit der vieler Gemeinden beim Aufbau des Mobilfunknetzes vor fast 10 Jahren. Bekannte Gesundheitsgefahren würden zugunsten des Profits Einzelner ausgeblendet und so hinter dem Rücken der Bürger der Bau neuer Mobilfunkmasten begünstigt. Seinerzeit habe dieses Vorgehen zur Gründung der Bürgerwelle Rhön und deren über 40 Ortsgruppen geführt.

„Wenn die Kommunen jetzt wieder die Fehler von damals wiederholen, wird es erneut einen Flächenbrand geben.“ prognostiziert die BI. Tausende um ihre Gesundheit besorgte Bürger hätten damals an den Mobilfunk-Informationsveranstaltungen der Bürgerwelle Rhön und den Demonstrationen in der Region teilgenommen.+++

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