Verkehrsdezernent ZACH vermisst Hinweis auf die Bedeutung des Dialogforums

21.03.16 - Seit Montag steht der Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans online. Unter anderem finden sich dort auch Trassenvarianten für den Aus- und Neubau der Kinzigtalbahn zwischen Hanau und Fulda. Verkehrsdezernent Matthias Zach zeigte sich irritiert, dass in diesem Entwurf teils Verläufe zu finden seien, „die im Dialogforum auf heftige Kritik stoßen werden“. Zudem vermisst der Kreisbeigeordnete einen klaren Hinweis auf dieses Forum selbst, in dem bisher auf sorgfältige, konstruktive Weise zusammengearbeitet werde.

Matthias Zach bezieht sich auf den Konzeptentwurf für zwei Trassenlinien der Kinzigtalbahn. Zum einen ist dies eine Nordvariante, dicht an der Autobahn 66 gelegen, zum anderen eine über mehrere Abschnitte hinweg untertunnelte Streckenführung zwischen Gelnhausen und Sinntal-Mottgers. Laut Zach gebe in diesen Trassenführungen vor allem die Nähe zu bebauten Gebieten Anlass zur Kritik, etwa auf den Gemarkungen von Wächtersbach und Bad Soden-Salmünster.

Die Übersichten im Internet hat das Bundesverkehrsministerium mit dem Hinweis versehen lassen, dass es sich bloß um „Lösungsmöglichkeiten“ handle; in den nachfolgenden Planungsstufen könne sich „der Verlauf verändern“. „Auf diesen Zusatz lege ich besonderen Wert. Denn was Vertreter von Deutscher Bahn, Politik und Bürgerschaft seit 2014 im Dialogforum gemeinsam erarbeitet haben, würde konterkariert, wenn plötzlich wieder Lösungen von oben übergestülpt würden“, sagt Verkehrsdezernent Zach.

Zachs Kritik bezieht sich aber nicht nur auf die Pläne, sondern auch auf einen Beitext an anderer Stelle des Plans. Dort heißt es, dass das Ziel einer Öffentlichkeitsbeteiligung rund um den neuen Bundesverkehrswegeplan nicht sei, „jedes Einzelprojekt im Detail zu diskutieren. Diese fachliche Auseinandersetzung ist Aufgabe der nachgelagerten eigenständigen Planungsverfahren, wie zum Beispiel des Planfeststellungsverfahrens“. „Ich denke, dass eine solche Bemerkung leichtfertig die Akzeptanz gefährdet, die für eine Modernisierung der Kinzigtalbahn elementar ist. Nur über eine Fortsetzung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit, eher durch mehr Bürgerbeteiligung, kann die nötige Akzeptanz hergestellt werden“, findet Zach. „Es würde dem aufgebauten Vertrauen innerhalb des Dialogforums gut tun, wenn sich zumindest im Dossier zur Kinzigtalbahn noch ein klärender Zusatzhinweis fände, in dem die Bedeutung dieser Plattform herausgehoben wird.“ +++