Freie Demokraten: "Fehlt der CDU der Mut zum Politikwechsel?"

22.03.16 - Enttäuscht haben die Freien Demokraten Vogelsberg auf die Ankündigung der CDU reagiert, in Koalitionsverhandlungen mit der SPD einzutreten. "Es stellt sich die Frage, ob in dieser Konstellation ein Politikwechsel möglich ist", sagte der Kreisvorsitzende Mario Döweling. Schließlich bleibe festzuhalten, dass die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern abgewählt sei. Zudem habe man ein konstruktives Sondierungsgespräch mit CDU und FW geführt, bei dem eine gewisse Aufbruchsstimmung spürbar gewesen sei. "Schade, dass die CDU nun das Risiko scheut und nicht den Mut aufbringt über eine solche Konstellation zu verhandeln, auch wenn die Mehrheit knapp ist", so Döweling weiter.

"Wir werden uns die Ergebnisse sehr genau ansehen und schauen, wie ernst es der CDU mit dem Politikwechsel noch ist", erläutert Döweling. Erfreulich ist aus Sicht der Freien Demokraten, dass über die Besetzung des hauptamtlichen ersten Kreisbeigeordneten noch nicht das letzte Wort gesprochen sei. "Wir halten die Stelle nach wie vor für entbehrlich, vor allem in einer großen Koalition mit dem Landrat im Rücken", so der FDP-Vorsitzende. Schließlich habe Hanns-Michael Diening als Schuldezernent der letzten bürgerlichen Koalition diese Funktion auch ehrenamtlich zur fraktionsübergreifenden Zufriedenheit ausgefüllt. Als "befremdlich" bezeichnen die Freien Demokraten dagegen die Wahlanalyse der Grünen. Jetzt die Bundespolitik und den Einzug der AfD in den Kreistag für die eigene Abwahl aus der Koalition verantwortlich zu machen, zeuge von schlechtem Stil und Realitätsverleugnung.

Schließlich hatten die Grünen bei der letzten Kommunalwahl selbst Stimmengewinne durch bundespolitische Themen zu verzeichnen. "Wir gehen als Freie Demokraten nach derzeitiger Gemengelage als kraftvolle Opposition in den Kreistag und werden versuchen, die Mitbewerber der anderen Fraktionen mit Inhalten vor uns herzutreiben", sagte Döweling abschließend. +++