Zäsur! SPD stellt erstmals mit Markus HACKENBERG den 1. Beigeordneten

26.04.16 - 30 Kalbacher Kommunalpolitiker sind der Einladung des Kalbacher Bürgermeisters Florian Hölzer zur konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am Montagabend in den Landgasthof Lang im Ortsteil Oberkalbach gefolgt. Ursprünglich wurde geplant die Sitzung bereits am 19. April abzuhalten. Die Verwaltung hatte es jedoch versäumt, den Termin im Gemeindeblatt „Kalbacher Nachrichten“ zu publizieren, wodurch eine Verschiebung notwendig wurde. Hölzer entschuldigte sich hierfür bei den Anwesenden: „Ich nehme diesen Formfehler komplett auf meine Kappe.“

Dennoch seien nicht weniger Gemeindevertreter erschienen, als dies vor einer Woche der Fall gewesen wäre, meinte Hölzer. Jedem sei durch die Wahl viel Vertrauen von den Bürgern entgegengebracht worden. „Sie haben nun eine besondere Verantwortung und sich auch bereit erklärt, sich außerhalb der Familie für das Gemeinwohl unserer Gemeinde einzusetzen.“ Viele der anstehenden Aufgaben seien nicht einfach zu lösen und nur mit Eifer und Einsatzfreude zu bewältigen. Die Gemeindevertreter müssten nun ihre Gestaltungsverantwortung wahrnehmen. Beispielsweise sei es wichtig, in die Infrastruktur zu investieren, um Unternehmen in der Gemeinde zu halten und Arbeitsplätze zu sichern.

Der neugewählte Gemeindevorstand, von links: Jakob Brähler (CDU), Wolfgang Maul ...

Uwe Köhler (BfK) ist mit 75 Jahren das älteste Mitglied der Gemeindevertretung und hatte somit die Ehre, die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung festzustellen und die Wahl ihres Vorsitzenden zu leiten. „In den kommenden fünf Jahren stehen viele Themen auf der Agenda. Die Trinkwasserversorgung der Gemeinde muss auch in Zukunft sichergestellt werden. Auch der Ausbau der Windkraft und die Stromtrasse Südlink beschäftigen die Bürger“, richtete sich Köhler an die gewählten Gemeindevertreter ehe er zur Wahl des Vorsitzenden überging. Mit einer Mehrheit von 27 Stimmen gewann Karl-Heinz Leibold die Wahl. „Ich freue mich, dass heute so viele Zuhörer erschienen sind, die den Diskurs besser in die Öffentlichkeit tragen können, als dies durch unsere Protokolle möglich ist. Hoffentlich kommen auch bei zukünftigen Sitzungen so viele Gäste“, wünschte sich Leibold mit Blick auf den gut gefüllten Saal.

Ewald Ickler (SPD), Tobias Hartung (BfK), Christian Leinweber (CDU) und Pamela Koch (SPD) wurden zu Leibolds Stellvertretern gewählt. Als Schriftführer gewählt wurden Harald Schmidt, Günter Krack und Matthias Goldbach. Bevor die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung festgestellt werden konnte, hatte Jakob Brähler, bisheriger Fraktionsvorsitzender der CDU, zwei Dinge für zukünftige Wahlen anzumerken. Zum einen habe es zwei Fälle gegeben, in denen Personen von mehr als vier Wählern bevollmächtigt wurden, deren Briefwahlunterlagen bei der Gemeinde abzuholen. Das sei nicht rechtens gewesen und auf ein missverständliches Formular zurückzuführen. In Zukunft sollten sich daher nach dem Willen der CDU, Bevollmächtigte in eine Liste eintragen. Weiterhin forderte die Fraktion Wahlunterlagen nach der Wahl zukünftig zu versigeln, um Manipulationen vorzubeugen.

Uwe Köhler (links) beglückwünscht Harald Schmidt zur Ernennung als Schriftführer. ...

Ein wichtiger Punkt dieser Gemeindevertretersitzung war die Bildung von drei Ausschüssen. Der Haupt- und Finanzausschuss umfasst demnach neun Sitze, vier entfallen auf die CDU, drei auf die SPD und zwei auf die BfK. Mitglieder sind: die vier CDU-ler Frank Riemer, Jakob Brähler, Christian Leinweber und Reinhard Anders, die drei SPD-ler Michael Prock, Gerhard Müller und Norbert Gärtner sowie die BfK-Politiker Arnd Rössel und Martin Müller. Der Ausschuss für Umwelt, Bauwesen, Land- und Forstwirtschaft besteht aus Dietmar Alt (CDU), Jürgen Auth (CDU), Ramona Mack (CDU), Ewald Ickler (SPD), Holger Quitt (SPD), Werner Stey (SPD) und Martin Müller (BfK). Mitglieder des Ausschusses für Familie Sport und Kultur sind Benjamin Brähler (CDU), Simone Mack (CDU), Boris Möller (CDU), Pamela Koch (SPD), Rebecca Manns (SPD), Andreas Muth (SPD) und Dieter Müller (BfK).

Mit 17 Stimmen wurde Markus Hackenberg (SPD) zum Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallsammlung für den Landkreis Fulda gewählt. Sein Stellvertreter ist Werner Stey (SPD). Die Mitglieder der Deponie- und Landschaftskommission sind Reinhard Anders (CDU), Werner Stey (SPD) sowie kraft seines Amtes Bürgermeister Hölzer. Zu Vertretern des Beirats des katholischen Kindergartens Mittelkalbach wurden Roland Ebert (CDU) und Pamela Koch (SPD) einstimmig gewählt. Vertreter der Verbandsversammlung der ekom21- KGRZ Hessen wurde Günter Krack (CDU). Sein Stellvertreter ist Arnd Rössel (BfK).

Daniel Föller wird als Mitglied des Gemeindevorstandes vereidigt.

Der letzte Punkt der Tagesordnung beschäftigte sich mit der Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der sechs ehrenamtlichen Beigeordneten. Der Wahlvorschlag der SPD/BfK wurde hier von den Gemeindevertretern mit 17 Stimmen angenommen, der Vorschlag der CDU erhielt 13 Stimmen. Demnach bilden nun - als Nachfolger des langjährigen Vize-Bürgermeisters Stefan Burkard (CDU) - der frischgewählte Erster Beigeordneter Markus Hackenberg (SPD), Hugo Rensch (SPD), Berthold Hartung (BfK), Daniel Föller (SPD), Wolfgang Maul (CDU) und Jakob Brähler (CDU) zusammen mit Bürgermeister Hölzer den Gemeindevorstand. Für sie rücken Gerlinde Pfaff (CDU), Norbert Gärtner (SPD), Holger Quitt (SPD), Bruno Fischer (SPD) und Dieter Müller (BfK) in die Gemeindevertretung nach. (Toni Spangenberg) +++