CDU forciert weiter eine Interkommunale Zusammenarbeit der Kommunen

17.03.17 - Viele Informationen und angeregte Diskussionen gab es bei einer Informationsveranstaltung zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ), zu der die Alsfelder Christdemokraten die umliegenden CDU Stadt-und Gemeindeverbände eingeladen hatten.

Wie im Vorfeld bereits angekündigt, blieben einige der eingeladenen Verbände der Veranstaltung jedoch fern, da sie für sich den weiteren Weg im Gemeindeverwaltungsverband von Feldatal, Grebenau, Romrod und Schwalmtal sehen beziehungsweise gerade eine engere Zusammenarbeit mit einer Nachbargemeinde prüfen. Dies sollte der Veranstaltung jedoch keinen Abbruch tun und so werteten die anwesenden Kommunalpolitiker aus Antrifttal, Alsfeld und Feldatal die Veranstaltung als Erfolg.

Claus Spandau (stehend) erläutert die vielfältigen Möglichkeiten der Interkommunalen ...

Als Gast begrüßte Alexander Heinz, Vorsitzender der CDU Alsfeld, Claus Spandau, den Leiter des Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit (KIKZ), der zum Thema einiges an Informationen mitgebracht hatte. Mit 18 Jahren Dienstzeit als Bürgermeister in Laubach (Landkreis Gießen) konnte er auf große kommunalpolitische Erfahrung zurückgreifen und wusste, wo gerade in kleineren Gemeinden der Schuh drückt. Eine engere Zusammenarbeit zwischen zwei oder mehreren Kommunen biete zahlreiche Synergieeffekte und sei ein probates Mittel, dem Bevölkerungsrückgang und demografischen Wandel im ländlichen Raum zu begegnen, so das Fazit seines Vortrages. So sehe zum Beispiel der Hessische Rechnungshof die Mindestgröße einer Kommune für eine effiziente Verwaltung bei rund 8.000 Einwohnern.

Ob Kommunen den Weg dorthin nun in Form von Zweckverbänden, Verwaltungsgemeinschaften, Gemeindeveraltungsverbänden oder sogar einer Gemeindefusion einschlagen würden, darüber berate das KIKZ und das Hessische Innenministerium fördere die notwendigen Gutachten und Studien. Allerdings, und darauf legte Claus Spandau wert, gehe die Initiative dazu ausschließlich von den beteiligten Kommunen aus. Das Land setze lediglich finanzielle Anreize, z. B. mit einer Bezuschussung von bis zu 150 000 Euro pro beteiligter Kommune für IKZ-Maßnahmen und einer Entschuldungshilfe von 46 Prozent der Schulden in den Kernhaushalten im Falle einer Fusion.

Dass dies bei Alsfeld und den umliegenden Städten und Gemeinden eine ordentliche Summe sein könne, machte Stephan Paule anhand einiger Zahlen deutlich: So beliefen sich die Schulden der Kernhaushalte von Antrifttal, Alsfeld, Feldatal, Grebenau, Kirtorf, Romrod und Schwalmtal in Summe auf rund 57,4 Mio. Euro. Zwar seien konkrete Fusionspläne zunächst „vom Tisch“, aber trotzdem sei eine denkbare Entschuldungshilfe von 26,4 Mio. Euro durchaus erwähnenswert. Als gemeinsames Mittelzentrum hätten die sieben Kommunen auch dauerhaft mit rund 1,9 Mio. Euro pro Jahr an zusätzlichen Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich rechnen können, ergänzte Paule. Die Pro-Kopf-Verschuldung sei in drei der sechs Vergleichsgemeinden ähnlich hoch wie in Alsfeld, in einer davon sogar höher.

Mehrere Anwesende, darunter auch aus Feldatal und Antrifttal, merkten angesichts dieser Zahlen an, dass die Befürchtung, man müsse beim Zusammengehen für die hohen Schulden der Nachbarn aufkommen, so nicht haltbar sei. Bis auf wenige Ausnahmen sei man ähnlich hoch verschuldet wie Alsfeld und mit 26,4 Mio. Euro Entschuldungshilfe könne man alle bestehenden Kassenkredite „auf einen Schlag abbauen und noch etwas in die anderen Schulden stecken.“

Der Alsfelder Rathauschef ging auch auf die Lebenshaltungskosten und Belastungen der Bürger durch öffentliche Abgaben ein. Er legte dar, dass Alsfeld zwar die höchste Grundsteuer im Vergleich der sieben Kommunen habe, im Gegenzug dazu aber bei Wasser und Abwasser die niedrigsten Gebühren im Vergleich ausweise. Da das Thema Fusion zurzeit ein politisches Minenfeld sei, sei es nun der richtige Weg die bestehenden interkommunalen Kooperationen auszubauen und neue Felder mit den Nachbarkommunen zu finden, in denen eine Zusammenarbeit Sinn machen könnte, sagte Paule. Gerade in so komplexen Bereichen wie der Kindergartenverwaltung oder dem Feuerwehrwesen sei die Alsfelder Verwaltung mit ihren Fachabteilungen gut aufgestellt. Hier ist eine engere Zusammenarbeit aus seiner Sicht durchaus denkbar. +++