Ortsdurchfahrt Kölzenhain soll 2018/2019 instandgesetzt werden

02.10.17 - Einstimmig beschlossen Ulrichsteines Stadtverordnete am Freitagabend in ihrer Sitzung in der Mehrzweckhalle Bobenhausen II die Instandsetzung der Ortsdurchfahrt im Stadtteil Kölzenhain. Entscheiden mussten sich die städtischen Vertreter dabei, ob die Ortsdurchfahrt grundhaft erneuert oder instandgesetzt werden sollte. Kosten von rund 450.000 Euro wären bei einer grundhaften Erneuerung entstanden, wobei der städtische Anteil 209.750 Euro und die Anliegerbeiträge 112.500 Euro betragen hätten. An Zuwendungen aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz kämen 127.750 Euro hinzu. Bei Durchführung dieser Maßnahme werden auch die Fahrbahnbreite reduziert und die Gehwege verbreitert außerdem seien mit den Anliegern mögliche Grundstücksankäufe und Erneuerungen der Grundstückseinfriedungen und Anpassung der Hofflächen abzustimmen.

All dies entfalle bei einer Instandsetzung der Ortsdurchfahrt. Die Kosten hierfür bezifferte Bürgermeister Edwin Schneider mit rund 180.000 Euro und enthielten folgende Maßnahmen: Asphalt der Gehwege abfräsen, Planum vorbereiten und Pflastern, Erneuerung der Bordsteine, gesamte Verkehrssicherung und Baustelleneinrichtung. Beiträge von den Anliegern würden nicht erhoben, da es sich nur um eine Instandsetzung und nicht eine grundhafte Erneuerung handelt. Sowohl Magistrat und Ortsbeirat hatten sich im Vorfeld für die kleine Lösung entschieden, die auch von den Ausschüssen empfohlen wurde.

Einstimmigkeit dann auch bei dem nachfolgenden Tagesordnungspunkt, der Änderung der Altersvoraussetzung für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Ulrichstein. Stadtbrandinspektor, Wehrführer und deren Stellvertreter können nun bis zum 60. Lebensjahr gewählt werden und sind mit Vollendung des 65. Lebensjahres zu verabschieden.
Aufgehoben wurde anschließend der Sperrvermerk über den Neubau einer Brücke in Langwasser über den Gilgbach, da ein Bewilligungsbescheid von HessenMobil zur Förderung der baulichen Umsetzung von 97.300 Euro bei Gesamtkosten von 156.000 Euro eingegangen war. Der städtische Anteil in Höhe von 58.700 Euro bewege sich damit im Rahmen der veranschlagten Haushaltsmittel und sei zudem eine Fortführungsmaßnahme im Rahmen des Investitionsprogrammes. Die Ausschreibung erfolge noch in diesem Monat und als Baubeginn nannte Bürgermeister Schneider den April 2018.
Ausführlich wurden die Stadtverordneten in schriftlicher Form über die Vor- und Nachteile betreffend Auflösung des Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein (SWU)“ informiert. Im abschließenden Ergebnis einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hierzu, wurde festgestellt, dass es keinen herauszuhebenden Grund für die Auflösung eines Eigenbetriebes und die Rückführung seiner Betriebszweige in den Gemeindehaushalt gebe.

Unterschiedliche Meinungen der Fraktionen dann bei einem Antrag der „Alternativen Kraft“ der beinhaltete die Schürfquellen der Stadt in einem funktionstüchtigen Zustand zu erhalten die dazu die bisher gemietete Filtrationsanlage, die eine sehr gute Wasserqualität liefere, zu kaufen. Von der SPD-Fraktion wurde dies abgelehnt, da die Schürfquellen seit Jahren immer wieder Probleme hätten und die Filtrationsanlage noch nicht so funktioniere, wie sie eigentlich solle. Volker Scharmann von der FW-Fraktion betonte, dass es eigentlich nur zwei Optionen gebe: Den Anschluss an den Hochbehälter Helpershain oder das Bohren eines neuen Brunnen. Bei nur zwei Ja-Stimmen wurde der Antrag mit sieben Nein-Stimmen abgelehnt. Dr. Ernst-Ludwig Roth (SPD) verweigerte die Abstimmung. Abschließend wurde einstimmig beschlossen, das der der Genehmigungsantrag zur Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ E-101 am Standort Zwirnberg zurückgezogen werden soll, da dieser nicht mehr im Teilregionalplan Energie Mittelhessen als Vorrangfläche enthalten ist. (gr) +++