SPD: Feedback der Bürger zu Parkgebührenchaos, Hessentag und Einkaufsmarkt

15.01.18 - 8.500 Postkarten hat die Bad Hersfelder SPD Ende des vergangenen Jahres in viele Briefkästen der Kreisstadt eingeworfen und damit nach 2015 zum zweiten Mal in dieser Form den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eröffnet, Rückmeldungen und Feedback zur Stadtpolitik zu geben. „Die Resonanz auf die Aktion war enorm und viele haben geantwortet. Dauerbrenner waren die drastisch erhöhten Parkgebühren und die Angst vieler Menschen vor einem drohenden Defizit beim Hessentag 2019. Außerdem wird dringend eine weitere Einkaufsmöglichkeit in der Stadt gefordert – gerade von älteren Menschen. Wir haben zwar sicher nicht alle Briefkästen erreicht, aber bei diesen Punkten besteht gewaltiger Diskussionsbedarf“, so SPD-Chef Karsten Vollmar.

In erster Linie sei die von der Fehling-Koalition beschlossene Parkgebührenerhöhung kritisiert worden, vor allem die verlängerten Gebührenzeiten am Marktplatz. Das Meinungsspektrum reiche hier von „Abzocke“ über „kein Mensch parkt mehr am Markt oder in der Knottengasse“ bis hin zu „der Einzelhandel ist der Verlierer“. Auch die Verdrängungseffekte, z. B. im Kurpark, wurden kritisch zurückgemeldet. „Die SPD ist gerne bereit, hier noch mehr Vernunft walten zu lassen – nur es müssen sich Mehrheiten auch bei denen finden, die die Erhöhungen im Mai 2017 beschlossen haben. All das zeigt nämlich: Mit der Ablehnung dieser Gebührenerhöhung im Stadtparlament hat die SPD richtiggelegen, die damals von uns angeführten Probleme sind jetzt genauso eingetreten. Leider wollte niemand aus der Fehling-Koalition zwischen CDU/Linke/FWG/FDP/UBH darauf eingehen. Mehr noch: Dass die Gebührenzone Geistalbad/Geistalhalle wegfiel und das Bewohnerparken im Kurpark eingerichtet werden kann, geht auf SPD-Anträge zurück“, so Vollmar.

Ebenso eindeutig und greifbar sei die Angst vor einem drohenden Defizit beim Hessentag geäußert worden – schließlich habe „noch keine Stadt ohne Schulden einen Hessentag in der Vergangenheit ausgerichtet“, so die Meinung eines Bürgers. Die SPD hat daher schon im Dezember beantragt, dass die Sicherheitskosten komplett vom Land übernommen werden – die Antwort auf diese Resolution wird erwartet. „Wie nehmen die Ängste hier sehr ernst, vor allem vor dem Hintergrund des ohnehin hohen Schuldenstandes der Stadt“, so Carsten Lenz, der stv. Fraktionsvorsitzende.

Auch der Ruf nach einem weiteren Einkaufsmarkt wurde klar und mehrfach geäußert. „Die Ansiedlung eines EDEKA-Marktes ist bislang gescheitert – trotz vollmundiger Ankündigungen. Der Herkulescenter ist noch immer nicht weiterentwickelt und auch in Sorga kommt nichts diesbezüglich voran. Dieses drängende Problem muss gelöst werden – auch um den Bürgern weitere Einkaufsmöglichkeiten zu ermöglichen“, so Vollmar und Lenz abschließend. (pm) +++