"Wie auf einem Floß!" - Thorsten Schäfer-Gümbel bringt Genossen zum Grübeln

21.01.18 - Zwar grüßte ein Transparent des Carnevalvereins Hamerz und Fastnachtsdekoration die am Samstagmorgen zusammengekommenen Genossen im Bürgerhaus Fulda-Johannesberg, doch von Faschingsstimmung und Büttenbeiträgen konnte beim Neujahresempfang des SPD-Unterbezirks Fulda keine Rede sein. Unübersehbar hatten sich die Jusos mit einem Riesentransparent auf der Bühne positioniert und ihre Haltung zur "Schicksalsfrage" der Sozialdemokraten kundgetan: "Lasst uns noch was übrig - No GroKo!" stand da zu lesen. Diese ablehnende Haltung zur erneuten Regierungsverantwortung in Berlin teilten wohl die meisten Genossen im Saal. Doch dann kam "TSG".

Aber die Fuldaer Jusos überzeugt das mitnichten

Links die ehemalige SPD-MdEP Barbara Weiler

Von Angesicht zu Angesicht und mit Respekt stehen die Positionen sich gegenüber ...

TSG mit Sabine Waschke und Silvia Hillenbrand

Der hessische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei den Sondierungsgesprächen in Berlin keine unwichtige Rolle gespielt und macht aus seinem Bauchweh beim Ja zur GroKo keinen Hehl. Er ist dafür, obwohl diese Wiederholung keine emotionale Freude wäre, hat er öffentlich dazu gesagt. In Johannesberg startete er mit einem Kompliment an die "sturmerprobten Genossen in Fulda", die es in diesem politischen Umfeld nicht leicht hätten, sozialdemokratische Werte und Ziele durchzusetzen. "In der SPD ist es wie auf einem Floß: man hat ständig nasse Füße, aber man geht nicht unter!", zitierte er eingangs das rote Urgestein Carlo Schmid.

Ehepaar Kömpel hören konzentriert zu

An der bitteren Wahlschlappe vom 24. September gibt es aus Sicht des SPD-Bundes-Vize nichts zu beschönigen und der Gang in die Opposition sei damals folgerichtig gewesen. Der Erneuerungsprozess der Partei und eine inhaltliche Debatte darüber sei "alternativlos", obwohl er dieses Wort nicht leiden könne, sagte TSG. Er habe schon immer gesagt, 'lasst uns mal eine Minderheitsregierung probieren', doch in dieser Hinsicht stelle sich die Union total bockig. Deshalb sei das keine Option mehr, denn es gebe dann im Bundestag eine schwarz-gelbe Mehrheit, selbst wenn sich die AfD enthalte. Und dass Neuwahlen für die SPD große Schwierigkeiten bedeuteten, sei kein Geheimnis.

Anschließend gab TSG weitere Einblicke in das "politische Dschungelcamp" der vergangenen Wochen ("Das waren beileibe keinen schmerzfreien Gespäche mit Alexander Dobrindt"): "Das Sondierungsergebnis hat Licht und Schatten". Positiv bewertete er die Vereinbarungen zur Wohnungspolitik, zur Rente, zum geförderten Beschäftigungssektor und in der Bildungspolitik. Als Beispiel eines unbeachteten kleinen, aber wichtigen Erfolgs nannte er die Absprache, dass das Schulgeld in den nicht eben gut bezahlten Heilberufen fallen soll. Die Schattenseite des ausgehandelten Kompromisses sei eindeutig der Bereich Finanz- und Steuerpolitik. "Da hätte ich mir mehr gewünscht!" Explizit betonte TSG, dass jetzt auch eigene Fehler der Vergangenheit aus der Agenda-2010-Ära korrigiert worden seien, so die Abschaffung der Parität bei den Beitragsätzen zur Krankenversicherung. "Das haben wir gekippt!"

Sondierungerfolg in der Europapolitik

Der wesentlichste Erfolg sei aber klar in der Europapolitik erzielt worden und die unselige Austeritätspolitik des Länder gegeneinander-Ausspielen sei damit definitiv vorbei. Das sei auch die entscheidende Zukunftsfrage: Kriegen wir in dieser komplizierten globalisierten und zunehmend digitalisierten Welt ein funktionierendes System von Werten und Regeln hin? "Alle unsere europäischen Schwesterparteien flehen uns derzeit an, diesen Weg in die GroKo zu gehen", berichtete TSG den Fuldaer Genossen.

Links Juso-Vorsitzender Fabian Scheibelhut

Gruppenbild mit TSG

Rechts der Kasseler SPD-MdB Timon Gremmels

"Morgen in Bonn wird es eine schwierige Entscheidung, das lässt niemanden in der Partei kalt. Jeder, der dafür ist, hat dabei auch ein Grummeln im Bauch, der, der dagegen ist, muss sich fragen, reicht das aus? Ich komme zu einem eindeutigen Ergebnis: ich habe gute Gründe für ein Ja!", betonte der hessische Parteivorsitzende. Seine Prognose: die Koalitionsverhandlungen und die GroKo kommen, es sei in dieser Woche gekippt. Mit einem Ausblick auf die gestiegenen Chancen der Sozialdemokraten, in Hessen die schwarz-grüne Koalition am 28. Oktober bei der Landtagswahl abzulösen, schloss TSG. "Der Tag ist mein persönlicher Glückstag, da hat meine Frau Geburtstag - und ich will richtig mit ihr feiern!"

Seinen flammenden Appell beendete der 48-Jährige mit dem Dank an die Genossen für die respektvolle und faire Auseinandersetzung. Er werde jede mögliche Entscheidung akzeptieren, weil sich niemand sein Ja oder Nein leicht mache. "Wie die Chinesen sagen: Wenn Du nicht lächeln kannst, eröffne keinen Laden!" 

Während die Jusos in Fulda auch nach TSGs Abgang kategorisch bei ihrem Nein zur GroKo blieben ("danach rutschen wir auf unter 15 %"), kamen ältere Genossen sichtlich ins Grübeln. Die strategischen Überlegungen des Vorsitzenden hätten ihn sehr nachdenklich gemacht, bekannte beispielsweise Bernhard Lindner. Die Abstimmung auf dem SPD-Parteitag in Bonn und das anschließende Votum der Mitglieder wird in jedem Fall hochspannend. (Carla Ihle-Becker)+++