Tiefenort, Ettenhausen und Frauensee wollen Eingemeindung nach Bad Salzungen

07.02.18 - Vermutlich in Rekordzeit gingen Beschlüsse und Einwohnerversammlungen in Tiefenort, Ettenhausen a. d. Suhl und Frauensee zur Eingemeindung nach Bad Salzungen über die Bühne. Staatssekretär Uwe Höhn vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hatte in einem Gespräch im Januar den Bürgermeistern der an einer Eingemeindung nach Bad Salzungen interessierten Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, im laufenden Gesetzgebungsverfahren zum Gemeindeneugliederungsgesetz noch berücksichtigt zu werden. Voraussetzung dafür war jedoch, dass innerhalb von etwa vier Wochen die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden.

In den drei Gemeinden wurde freilich schon seit Längerem über die Zukunft diskutiert, und der Weg nach Bad Salzungen zeichnete sich ab. Für Ettenhausen a. d. Suhl und Frauensee konnte dieser Weg jedoch nur gegangen werden, wenn auch Tiefenort sich Bad Salzungen angliedert, da sie selbst keine gemeinsame Gemarkungsgrenze mit der Kreisstadt haben. Mit den Beschlüssen der Gemeinderäte und dem bei einer Enthaltung einstimmigen Beschluss des Bad Salzunger Stadtrates steht nun die Eingliederung der drei Gemeinden zum 1. Juli 2018 in Aussicht. Das letzte Wort darüber hat der Landtag.

Am Dienstag übergaben die Bürgermeister Klaus Bohl (Bad Salzungen), Ralf Rubisch (Tiefenort) und Bürgermeisterin Renate Lämmerhirt (Ettenhausen a. d. Suhl) die Antragsunterlagen an den Leiter der Kommunalaufsicht Steffen Liebendörfer. Mit der positiven Stellungnahme von Landrat Reinhard Krebs gelangen die Unterlagen nun über das Landesverwaltungsamt an das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales. Bereits in der kommenden Woche soll der Gesetzentwurf im Kabinett beraten werden.

Landrat Reinhard Krebs merkte in seiner Stellungnahme kritisch an, dass auch durch eine konsequent bessere Finanzausstattung des ländlichen Raumes kleinere Verwaltungseinheiten gestärkt werden und so die mit der Gebietsreform verfolgten Gemeinwohlziele erreicht werden könnten. (pm) +++