Nach Zoff im Parlament: Aus der BfL-Fraktion rüber in neue Wählergemeinschaft

16.02.18 - Es hat schon seit einiger Zeit hinter den Kulissen Meinungsverschiedenheiten in der Fraktion Bürger für Ludwigsau (BfL) gegeben. „Man habe unterschiedliche Auffassungen über die kommunale Zusammenarbeit gehabt und deswegen müsse man neue Wege gehen“, so der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende der neuen Gruppierung im Ludwigsauer Gemeindeparlament Wolfgang Weber beim Pressegespräch mit O|N-Mitarbeiter Gerhard Manns im Redaktionsbüro von OSTHESSEN|NEWS am Linggplatz in Bad Hersfeld.

Am Montag hatte sich die dritte Kraft im Ludwigsauer Gemeindeparlament „Wählergemeinschaft Ludwigsau“ (WGL) gegründet und Wolfgang Weber zum Fraktionsvorsitzenden, sowie Hannelore Lehn zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Außer Hannelore Lehn aus Friedlos und Wolfgang Weber aus Reilos haben noch Christian Kersch (Mecklar) und Markus Weide aus Ersrode die BfL-Fraktion verlassen. Die Mitglieder des Gemeindevorstandes Karl Scholz und Wilfried Jacob haben auch die BfL verlassen.

Wolfgang Weber im Gespräch mit Gerhard Manns

"Klare Kante gezeigt"

Wolfgang Weber wies darauf hin, dass er in der letzten Gemeindevertretersitzung ganz klar Stellung bezogen habe und sich für die verbalen und unqualifizierten Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der BfL, Stefan Braun entschuldigt habe. Dieser hatte in der Haupt-Finanz-und Bauausschusssitzung die Nichtberücksichtigung von Tagesordnungspunkten in einer geänderten Einladung zu einer Gemeindevertretersitzung so wörtlich: „Als einen Verstoß gegen die freiheitlich, demokratische Grundordnung angeprangert“.

Die persönliche Erklärung von Wolfgang Weber in der letzten Gemeindevertretersitzung im Wortlaut:

"Ich möchte mich hiermit in aller Form für diese inakzeptable und verbale Antragsformulierung (von Stephan Braun) im Rahmen der Sitzung des Haupt-Finanz-und Bauausschusses vom 23.01.2018 entschuldigen. Alle Gemeindevertreter, insbesondere die Beamten mit Amtseid, stehen für die Einhaltung der Freiheit und Demokratischen Grundordnung. Wir treten dafür ein und schützen, wenn nicht anders möglich, diese Ordnung mit unserem Leben. Diese Herangehensweise (von Stephan Braun, er ist selbst Beamter) spiegelt nicht die Sacharbeit der BFL-Fraktion wieder. Ich werde dafür sorgen, dass diese Mängel abgestellt werden.“ (OSTHESSEN|NEWS berichtete darüber).

Sachliche Arbeit steht im Vordergrund

Weber stellte weiter fest, dass er für eine sachliche Arbeit und ein demokratisches Grundverständnis stehe, man muss nicht immer einer Meinung sein im Parlament, aber in der Sache könne man schon zusammenarbeiten. „Wir ehrenamtlichen Gemeindevertreter, die ihre Freizeit dafür opfern, sind keineswegs Dilettanten die dort sitzen, wie von dem einen oder anderen neuen Gemeindevertreter geäußert wurde, das sehe er keineswegs so, es gibt viele, die sich intensiv mit der Gemeindepolitik beschäftigen und diese auch gestalten möchten".

Weber wies auf den wieder ausgeglichenen Haushalt hin, das ist nicht die Arbeit eines einzelnen sondern von vielen. Er sei als stellvertretender BfL-Fraktionsvorsitzender gerade wegen einiger Fraktionsmitglieder, die neu im Gemeindeparlament waren und sich manchmal etwas verrannt hatten, immer wieder gezwungen gewesen, Dinge gerade zu rücken. Das gehöre aber zu seinem Verständnis von kommunaler Arbeit und es ist nicht seine Art, den einen oder anderen in ein schlechtes Licht zu rücken.

Manche BfL-Fraktionsmitglieder waren über die Art, wie einige Politik gemacht hatten, nicht mehr einverstanden, sie konnten das nicht mehr vertreten und haben deshalb die BfL verlassen. Einen gemeinsamen Konsens zu finden wurde in der BfL-Fraktion immer schwieriger.

Da war die Welt noch in Ordnung bei der BfL im April 2017

Gemeinsamkeiten suchen

Zukünftig wolle seine neue Fraktion Gemeinsamkeiten mit der SPD-Mehrheitsfraktion aber auch mit der BfL-Fraktion ausloten. Das oberste Ziel ist die Kommune nach vorne zu bringen, positiv in die Zukunft zu blicken und die Bürger dabei mit einbinden. Die Gemeinde müsse gerade für junge Leute und Familien attraktiver werden, man denke an schnelles Internet.

Junge Leute für Mitarbeit in der Kommunalpolitik werben

Auch das Gemeindeparlament muss für junge Mitbürger attraktiver werden, man brauche für die zukünftige Parlamentsarbeit auch neue und hauptsächlich jüngere Leute, die interessiert sind an der kommunalen Mitarbeit. Auch in seiner Fraktion stünden die Türen weit offen für die Mitarbeit jüngerer Bürger. Viele Themen stünden noch auf der Agenda, wie die K+S Hauptfernleitung, die neue Bahntrasse, die Infrastruktur, das Straßen und Wegenetz, die Digitalisierung, hauptsächlich im oberen Rohbachtal, in Ersrode und Hainrode und noch vieles mehr.

Noch keine Empfehlung für Bürgermeister Kandidaten

Auf die Bürgermeisterwahl angesprochen, welchen Kandidaten die Fraktion unterstützt, wollte sich Wolfgang Weber noch nicht festlegen, da sei man noch im Findungsprozess. Zum Abschluss stellte Wolfgang Weber noch mit fest, dass er und die neue Fraktion für eine sachorientierte und auf die Bedürfnisse der Bürger und die Gemeinde ausgerichtete Politik stehe. (Gerhard Manns) +++