EDV-Kooperation soll auf eine neue vertragliche Grundlage gestellt werden

20.02.18 - Die bewährte Kooperation in der elektronischen Datenverarbeitung zwischen den Kommunen des Zweckverbandes Hessisches Kegelspiel mit der Stadt Hünfeld, der Marktgemeinde Burghaun und den Gemeinden Nüsttal und Rasdorf soll auf eine neue vertragliche Grundlage gestellt werden. Einer entsprechenden Vereinbarung hat der Magistrat nach Angaben von Bürgermeister Stefan Schwenk jetzt zugestimmt und der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung empfohlen.

Nach dieser Vereinbarung sollen die Stadtwerke Hünfeld als Dienstleister für die vier Kommunen und künftig auch für die Stadt Schlitz tätig werden, so wie sie dies bereits für die Stadtwerke Schlitz und Lauterbach erfolgreich tun. Dazu betreiben die Stadtwerke ein gemeinsames Rechenzentrum und betreuen die EDV-Infrastruktur in den einzelnen Kommunen. Bereits 2012 hatten die vier beteiligten Mitgliedskommunen des heutigen Zweckverbandes Hessisches Kegelspiel eine Rahmenvereinbarung zum gemeinsamen Betrieb eines EDV-Netzwerks abgeschlossen. Diese bestehende Vereinbarung soll nun durch einen Kooperationsvertrag abgelöst werden, im Rahmen dessen sich die Partnerkommunen entsprechend ihrer tatsächlichen Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen finanziell beteiligen werden. Wie Bürgermeister Stefan Schwenk dazu mitteilt, hat sich in der fünfjährigen erfolgreichen Zusammenarbeit ergeben, dass sich die Anforderungen der einzelnen Kommunen an individuelle Dienstleistungen über den reinen Rechenzentrums-Betrieb hinaus einerseits zwar deutlich erhöht haben, aber sich auch sehr unterschiedlich entwickeln. Dem soll durch die neue Vereinbarung Rechnung getragen werden. Die Stadt Hünfeld habe beispielsweise ein neues E-Government-Konzept beschlossen, das weitere Innovationsschritte erforderlich machen wird. Beispielsweise werden gegenwärtig die gesamten Bauakten der Stadt, immerhin für 6 300 Liegenschaften, komplett digitalisiert, um sie künftig als papierlose Akten weiter führen zu können. Im Rechnungs- und Kassenwesen hatten sich die vier Kommunen bereits 2012 auf ein elektronisches Dokumentenmanagement-System verständigt, das eine ebenfalls papierlose Bearbeitung aller Rechnungsvorgänge ermöglicht.

Diese Vereinbarung wird auch deshalb notwendig, weil die Stadtwerke Hünfeld als künftiger Dienstleister in den kommenden Jahren erhebliche Investitionen im Bereich des Rechenzentrums vornehmen müssen, die durch die neue Vereinbarung abgesichert werden sollen. Nach aktuellem Stand wird die Stadt Hünfeld allein etwa 101 000 Euro jährlich für den Betrieb des gemeinsamen Rechenzentrums aufwenden müssen, auf die drei weiteren Partnerkommunen, den Zweckverband Hessisches Kegelspiel und die Touristische Arbeitsgemeinschaft Hessisches Kegelspiel werden in der Summe insgesamt etwa 178. 000 Euro entfallen. Hinzu kommen die Vergütungen von Dienstleistungen nach tatsächlicher Inanspruchnahme. Auch dazu liegen bereits Erfahrungswerte vor. Auf die Stadt Hünfeld werden davon rund 50 000 Euro entfallen, auf die übrigen Mitgliedskommunen, den Zweckverband Hessisches Kegelspiel und die Touristische Arbeitsgemeinschaft etwa  12.500 Euro.

Auf dieses Modell haben sich nach den positiven Erfahrungen aus den zurückliegenden fünf Jahren die Bürgermeister der beteiligten Kommunen in der Lenkungsgruppe der Interkommunalen Arbeitsgemeinschaft Hessisches Kegelspiel bereits im Grundsatz verständigt. Angesichts der finanziellen Größenordnung wollen die beteiligten Kommunen in den kommenden Wochen der Stadtverordnetenversammlung und den Gemeindevertretungen die neuen Vereinbarungen zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen. Wesentliche Veränderung gegenüber der bisherigen Kooperation ist, dass durch diesen Dienstleistungsvertrag die tatsächliche Inanspruchnahme stärker als bisher gewichtet wird und damit auch den unterschiedlichen Entscheidungen der beteiligten Kommunen im Hinblick auf die Digitalisierung in ihren Verwaltungen Rechnung getragen werden kann. (pm)+++