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REGION KOMMENTAR von Christian P. Stadtfeld

Aufwachen, Frau Merkel! Hören Sie auf die CDU-Mitglieder an der Basis!

26.02.18 - Es rumort weiter bei der CDU, vor allem an der Basis. Unverständnis herrscht: keine Regierung, machtbesessene Kanzlerin, weichgespülte und rentenreife Politiker an Schlüsselpositionen, eine Partei, die ihre Werte verloren hat und ein Programm, das von purem Sozialismus geprägt ist. "Der Koalitionsvertrag ist eine Katastrophe", sagt selbst die an die CDU angeschlossene Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung im Kreis Fulda und spricht sogar von einem "Angriff auf das Rückgrat der sozialen Marktwirtschaft". Deutlicher kann der Weckruf nicht sein.

Am Montag entscheiden die Delegierten der Union auf einem Parteitag in Berlin über den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Mehr Regulierung, statt – wie angekündigt – mehr Selbstverwaltung und weniger Bürokratie. Wer den Koalitionsvertrag liest, der muss nach echtem, freiheitlichem Verständnis von Markt und Wettbewerb suchen. Und zwar vergeblich. Die Frage also: Wollen wir Marktwirtschaft oder Planwirtschaft?

Unternehmer fühlen sich von der Bundespolitik nicht mehr gehört, gar ignoriert und von vornherein in eine kriminelle Ecke gedrängt. "Unternehmenssanktionen" sind beispielsweise im Papier der GroKo festgeschrieben.

"Selbstkritik kennt Frau Merkel nicht. Wer in ihrem Umfeld unangenehm wird, der wird ruhiggestellt oder entsorgt", bringt es ein Unternehmer – selbst seit über 20 Jahren CDU-Mitglied – bei einem Fuldaer Stammtisch auf den Punkt. Er kann sich mit der Union nicht mehr identifizieren. "Wo sind die Merkmale dieser Partei hin? Wo wird das Unternehmertum gefördert? Wettbewerb und Leistungsprinzip sind Fremdworte. Im Koalitionsvertrag steht 80 Prozent des SPD-Programms von vor 20 Jahren. Eigentlich ist die Union unwählbar."

Der Autor: Christian P. Stadtfeld, Chefredakteur von OSTHESSEN|NEWS. Foto: rammler-fotodesign

Werden Sie wach, Frau Merkel! Hören Sie auf Ihre Mitglieder an der Basis und gehen Sie selbstkritisch mit Ihrer Position als Bundeskanzlerin um! An der Basis wird der Eindruck erweckt, dass das politische Berlin fernab der Realität ist, denn Probleme werden entweder ausgesessen oder schöngeredet. Auch wenn die GroKo zustande kommt und der Koalitionsvertrag natürlich ein Kompromiss ist, darf die Union nicht versäumen, ihr politisches Profil zu schärfen und auf die Probleme der Menschen einzugehen. Dazu hat sie jetzt bis zur nächsten Wahl Zeit. (Christian P. Stadtfeld) +++


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