Bürgerversammlungen mit vielen Themen - mehr interkommunale Zusammenarbeit

04.03.18 - Für gewöhnlich ist der Auftakt der Ostheimer Bürgerversammlungen in der Kernstadt selbst. Da die Umbauarbeiten im Rathaussaal derzeit aber noch im vollen Gange sind, waren heuer zuerst die Bürger im Stadtteil Urspringen ins dortige Dorfgemeinschaftshaus eingeladen. Die Stadtführung freute sich über die rege Beteiligung, fast 30 Zuhörer hatten sich eingefunden.

Der Stadtrat hat einmal mehr ein arbeitsreiches Jahr hinter sich, wie Bürgermeister Ulrich Waldsachs in seiner Rückschau deutlich machte.  Die Treffen der Ausschüsse mit eingerechnet, waren 26 Sitzungen in 2017 anberaumt (Vorjahr 19) und dabei wurden 203 Tagesordnungspunkte behandelt. Der barrierefreie Umbau des Rathauses, in dessem Zuge ein Aufzug eingebaut sowie der Eingangsbereich und der Saal umgestaltet werden, war neben der Generalsanierung von Grundschule und Turnhalle eines der wichtigsten Themen der vergangenen Monate im Gremium. Mit knapp 425.000 Euro ist die Rathaus-Maßnahme beziffert, für die Herstellung der Barrierefreiheit gibt es 281.000 Euro staatliche Förderung aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP). Da die Handwerksfirmen derzeit nahezu ausgebucht sind und zusätzliche Arbeiten, insbesondere am Abwassersystem notwendig wurden, hat sich der Zeitplan verschoben und es wird noch eine Weile dauern, bis die Maßnahmen abgeschlossen sind.

Jahrelange Vorbereitung steckt hinter dem Großprojekt Schule, womit man eine bedeutende Investition in die Zukunft tätigt und den Schulstandort enorm aufwertet, wie Waldsachs betonte. Das hat freilich seinen Preis, mit immerhin 6,4 Millionen Euro ist die Gesamtmaßnahme inklusive Hort, Turnhalle und Außenanlagen beziffert. Die Stadt bekommt zwar eine stattliche Förderung, muss aber dennoch rund zwei Millionen Euro selbst schultern.  Aktuell laufen die Installationsarbeiten und der Schulbetrieb soll im neuen Schuljahr 2018/19 wieder aufgenommen werden können. Die Turnhalle und die Außenanlagen sind bis zum Herbst möglicherweise noch nicht ganz fertiggestellt.

Weiter vorangetrieben werden konnte nach Waldsachs Worten der Breitbandausbau, der Landkreis nimmt dabei eine Vorreiterrolle, wie der Bürgermeister anerkennend herausstrich und der Stabstelle am Landratsamt Dank zollte. Nunmehr sollen in einer vierten Ausbaustufe auch unterversorgte Randgebiete in Ostheim und den beiden Stadtteilen durch den sog. "Höfebonus“ mit Glasfaserkabel bis zum Haus ebenfalls in den Genuss des schnellen Internets kommen.

Der Bürgermeister kam auf den Brandschutz als eine wichtige Pflichtaufgabe der Stadt zu sprechen. In die drei Wehren wird regelmäßig investiert, 2017 konnte zum 140jährigen Jubiläum der FFW Oberwaldbehrungen ein neues mittleres Löschfahrzeug (MLF) angeschafft werden. Auch für die Ostheimer Wehr wird in absehbarer Zeit ein Ersatz für das betagte Tanklöschfahrzeug benötigt. In Oberwaldbehrungen wurde im letzten Jahr zudem die schrittweise Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik im Zuge der Erdverkabelung des Stromnetzes abgeschlossen.

In Urspringen freut man sich derweil über die gelungene Sanierung des Bahrastegs. Mit relativ wenig Mitteln - bei 16.000 Euro lagen die Ausgaben für Material - wurde hier wieder ein Kleinod geschaffen, wie Stadtrat und Ortssprecher Joachim Schubert dem Bürgermeister erfreut beipflichtete. Großes Kompliment ging an den städtischen Bauhof, der alles in Eigenregie durchgeführt und  650 Arbeitsstunden für die Maßnahme aufgewendet hat. Eine Aufwertung soll auch der Kinderspielplatz in der Weiherstraße erfahren, mit der Umgestaltung wurde bereits begonnen und im Frühjahr soll dann  die neue Spielanlage errichtet werden.

Das Stadtoberhaupt, das auch kurz die Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit im Rahmen der Streutal-Allianz anschnitt, nannte für 2018 die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) als eines der wichtigen Projekte, bei dem die Bürgerbeteiligung ganz besonders gewünscht und gefordert ist. Waldsachs lud schon einmal zur Auftaktveranstaltung am 26. April ein. Vom ISEK verspricht man sich wichtige Impulse für Ostheim und die Ortsteile, mit 70.600 Euro sind die Ausgaben beziffert, bei einem Eigenanteil der Stadt von 28.300 Euro.

“Es gibt immer etwas zu tun”, sagte Waldsachs. An künftigen Projekten nannte er Investitionen zum Erhalt der kommunalen Bausubstanz, in die fortführende Umstellung der öffentlichen Beleuchtung auf LED und in eine weitere Verbesserung der Infrastruktur. Der Ausbau der Ortsstraßen ist ein wichtiger Punkt. Neue Vorhaben könne man aber nur angehen, wenn die Finanzierung gesichert ist, wie der Stadtchef betonte und sich in diesem Zusammenhang kritisch über die von der CSU-Landtagsfraktion beschlossene Abschaffung der Straßenausbaubeiträge äußerte. Waldsachs forderte rache Lösungen, brauchen die Kommunen doch Planungssicherheit.

Bei der Versammlung im Urspringer Dorfgemeinschaftshaus meldeten die Bürger kaum Redebedarf an. Gefragt wurde nach einem möglichen Radwegeausbau. Bürgermeister Waldsachs erklärte dazu, dass die Stadt bestrebt sei durch die Asphaltierung eines bestehenden Feldwegteilstücks einen Lückenschluss zwischen Urspringen und Oberelsbach zu bewirken. Dies sei auch für den “Krautpfad” in Ostheim angedacht. Aus den Bürgerreihen wurde sich nach dem Forst erkundigt und die Befürchtung geäußert, es werde zu viel Holz eingeschlagen. Bürgermeister Waldsachs verwies auf das Leitbild einer nachhaltigen Bewirtschaftung und die Vorgaben der Forsteinrichtung und dass das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten als übergeordnete Behörde stets die Betriebsausführung prüfe.

Abschließend ergriff der ortsansässige Stadtrat Joachim Schubert noch das Wort. Wie Waldsachs dankte er den Bürgern für ihr Engagement und stellte die Bedeutung des Ehrenamts heraus, wobei er auch um rege Beteiligung am ISEK warb. Man könne viel gemeinsam bewirken, so Schubert, der verschiedene ortsrelevante Themen aufgriff. Leerständen entgegenwirken, die Bauplatzsituation verbessern, den Kindergarten erhalten, den Ort verschönern und attraktiver machen und der Jugend eine Chance mit ihrem Treffpunkt geben, waren einige der Anliegen, die der Ortssprecher äußerte.  (Von Eva Wienröder)   +++