CDU Grebenhain spricht sich gegen Grundsteuererhöhung aus

04.03.18 - Die CDU Grebenhain hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 27.02.2018, bei der Beratung und Ausschussbeschlussfassung des Haushaltsplans 2018 mit allen Fraktionen durchgesetzt, dass die vom Bürgermeister Stang vorgesehene Erhöhung der Grundsteuer von 359 auf 430 Hebepunkte in Grebenhain, was circa 20 Prozent Mehrbelastung für jeden Grundstückseigentümer mit sich gebracht hätte, verhindert wurde. „Eine Grundsteuererhöhung wird es mit der CDU Grebenhain nicht geben“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Stephan Weitzel gegenüber der Presse.

„Aufgrund der intensiven Auseinandersetzung mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2018 konnten wir durch verschiedene Änderungen und Sparmaßnahmen diese vorgesehene Grundsteuererhöhung unterbinden“, so Weitzel weiter. „Auch, wenn nicht alle Fraktionen entschieden gegen eine Erhöhung waren, sehen wir zunächst die Gemeindeverwaltung Grebenhain und den Bürgermeister in der Pflicht, durch gezielte Sparmaßnahmen und zumutbare Änderungen im Haushaltsentwurf solche Steuererhöhungen und damit Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger in Grebenhain abzuwehren“, so der Fraktionsvorsitzende.

Außerdem steht die CDU Grebenhain dazu, dass weiter in die Infrastruktur von Grebenhain investiert werden muss. So sind im Haushaltsplan 2018 rund 2.600.000 EURO für Investitionen unter anderem im Straßenbau, für den Neubau des FWGH Hartmannshain, für das DGH Herchenhain, sowie für die Neugestaltung des Tanzplatzes Grebenhain eingestellt, wobei das endgültige Signal über das letzte Projekt erst in einer der kommenden Sitzungen der Gemeindevertretung noch gesondert abgestimmt werden muss. Auch für das DGH Crainfeld wird es eine Lösung geben. Dies sieht die CDU Grebenhain als klares Zeichen, dass in Grebenhain investiert werden muss, um Missstände abzubauen und den bestehenden Investitionsstau aufzulösen.

Die CDU Grebenhain begrüßt die von der CDU/Grüne-Landesregierung beabsichtigte Einführung der sogenannten Hessenkasse. Damit sollen Kassenkredite der hessischen Kommunen abgebaut und langfristig entschuldet werden. Aufgrund nicht bestehender Kassenkredite wird die Gemeinde Grebenhain von der CDU/Grüne-Landesregierung mit Mitteln in Höhe von knapp 1.000.000 EUR für Investitionen belohnt, was natürlich auch zur Verbesserung der Infrastruktur in Grebenhain zur Verfügung stehen wird. Zusätzlich wird Grebenhain ebenfalls von der sechsstündigen Gebührenbefreiung für die Kindergärten der Landesregierung profitieren. +++