Hirte wird neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung: "Ich freue mich"

12.03.18 - Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete soll in der neuen Bundesregierung die Funktion des „Ostbeauftragten“ übernehmen. Zugleich würde Hirte damit Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. „Ich freue mich, sowohl von der Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Minister Peter Altmaier für diese Aufgabe vorgeschlagen zu sein. Ich weiß um die große Verantwortung, die damit verbunden ist“, so Hirte.

„Auch im 28. Jahr der Deutschen Einheit ist es weiter notwendig, die besondere Situation des Ostens auch mit einer besonderen Funktion innerhalb der Bundesregierung zu würdigen.“ Mit Blick auf die Debatten der letzten Tage um Vertreter Ostdeutschlands in der Bundesregierung ergänzt Hirte: „Wichtig ist nicht nur die Herkunft der Regierungsmitglieder, wichtiger ist es vielmehr, die spezifischen Themen des Ostens nach vorn zu bringen. Das ist am Ende nicht allein Aufgabe eines Ressorts, sondern der gesamten Regierung. Und dies sehe ich im Koalitionsvertrag gut geregelt. Meine Aufgabe innerhalb der Regierung sehe ich darin, der Lobbyist für die 16 Mio. Bürger in den neuen Bundesländern zu sein. Denn ich glaube, wenn wir Themen lösen, die im Osten heute stärker bewegen, hilft das nicht allein dem Osten, sondern dem ganzen Land.“

Aus Sicht Hirtes unterscheide sich die Situation in Ostdeutschland vom Westen insbesondere auf zwei Gebieten: „Zum Einen sind wir ganz überwiegend ländlich oder kleinstädtisch geprägt, zum Anderen ist die Wirtschaft viel kleinteiliger aufgestellt – es gibt keine großen internationalen Konzerne mit all ihren höchstqualifizierten und sehr gut bezahlten Jobs. Deshalb ist es gerade Aufgabe des Wirtschaftsministeriums, diese andere Situation mit gezielten Förderungen und Maßnahmen zu berücksichtigen. Zusammen mit vielen weiteren Maßnahmen, auf die wir uns im Koalitionsvertrag verständigt haben, ist der Osten Deutschlands gut berücksichtigt. Nun geht es darum, dies gemeinsam in der Koalition mit Leben zu füllen.“ (pm) +++