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Kläranlage Ulrichstein muss mit Kosten von 1,4 Millionen Euro ertüchtigt werden Die Kläranlage Ober-Seibertenrod schlägt mit 245.000 Euro zu Buche - Fotos: Dieter Graulich

ULRICHSTEIN Erstmals seit 28 Jahren ausgeglichener Hausha

Land Hessen stattet Kommen nicht mit ausreichendem Geld aus

18.03.18 - „Der Haushalt 2018 ist seit langem wieder einmal etwas Besonderes, er schließt zum ersten Mal seit 28 Jahren wieder einmal mit einem positiven Ergebnis ab, nämlich mit einem Haushaltsüberschuss von 78.448 Euro“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Repp am Freitagabend in seiner Haushaltsrede bei der Stadtverordnetenversammlung.

Bei diesem Haushalt zeigten sich die Früchte der harten Arbeit aus dem Vorjahr mit all seinen, teilweise auch schmerzhaften Eingriffen, wie eine maßvolle Grundsteuererhöhung, fast Kostendeckung bei der Friedhofsatzung, Erhöhung der Hundesteuer und Reduzierung der Ausgaben auf das absolut Notwendige. Hinzu natürlich, auch wenn es dem einen oder anderen nicht gefalle, die Pachterlöse und Gestattungsentgelte der beiden neuen Windkraftanlagen an der Straße zwischen Ulrichstein und Helpershain.

Nach wie vor statte das Land Hessen die Kommunen nicht mit den Finanzmitteln aus, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig wären. Wie die Schieflage aussehe machte er an einigen Zahklen deutlich. So erhalte die Stadt eine Schlüsselzuweisung des Landes Hessen in Höhe von 1,3 Millionen Euro, müsse aber im Gegenzug 1,2 Millionen Euro an Kreisumlage und weitere 720.000 Euro Schulumlage an den Vogelsbergkreis abführen. Die bedeute ein Minus von 700.000 Euro, die aus den allgemeinen Finanzmitteln der Stadt gedeckt werden müssten.

Trotz dieser Begleitumstände seien noch einige Investitionen, wie der Ausbau der Ortsdurchfahrt Rebgeshain 120.000 Euro, Ersatzbeschaffung Staffellöschfahrzeug 110.000 Euro, Digitalfunk 71.500 Euro und Friedhof Unter-Seibertenrod 37.000 Euro, möglich. Dass die Pro-Kopf-Verschuldung von 986 auf 990 Euro gestiegen sei, liege nicht daran, dass man weitere Schulden gemacht habe, sondern die Einwohnerzahl von 2971 auf 2.958 gefallen sei.

Zum Zahlenwerk selbst hatte Bürgermeister Edwin Schneider zu Beginn mitgeteilt, dass im Jahresergebnis 2018 Erträge in Höhe von 5.410.455 Euro ausgewiesen sind. Dies sei knapp 490.000 Euro, gut zehn Prozent höher, als im Grundhaushalt 2017. Dem steht ein Gesamtaufwand in Höhe von 5.332.007 Euro gegenüber. Im Saldo der ordentlichen Erträge und ordentlichen Aufwendungen ergibt sich unter Berücksichtigung der Zinsaufwendungen im Ergeb-nishaushalt ein Überschuss in Höhe von 78.448 Euro.

Für die Freie Wähler Fraktion (FW) meinte Frank Schäfer, dass das Gesamtkonzept stimmig sei und alle wesentlichen und wichtigen Maßnahmen enthalte. So die langfristige Sicherstellung der Wasserversorgung für Ulrichstein, die Sanierung der Kläranlagen Ulrichstein und Ober-Seibertenrod, die Baumaßnahmen in den Ortsdurchfahrten Rebgeshain und Kölzenhain und aktuelle Anschaffungen zur Brandschutzsicherheit und dem Planwerk zustimme. Zustimmung signalisierte auch Dr. Sven Kilian für die Alternative Kraft-Fraktion (AK). Der Überschuss sei zwar gering und schnell aufgebraucht, meinte er.

Einstimmig wurde dann das komplette Planwerk verabschiedet. Lediglich eine Enthaltung gab es anschließend bei der Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018 des kommunalen Eigenbetriebs „Stadtwerke Ulrichstein“ (SWU), der im Erfolgsplan mit einem Überschuss von 460.000 Euro und im Vermögensplan von 112.000 Euro abschloss. Im Einzelnen bedeute dies im Bereich der Windenergie einen Jahresgewinn von 540.000 Euro, einen Verlust von 46.000 Euro bei der Wasserversorgung und 36.000 Euro bei der Abwasserbeseitigung. In 2018 werden insgesamt rund 1,9 Millionen Euro Investitionen im Abwasserbereich und etwa 900.000 im Bereich Wasserversorgung getätigt. Repp stellte abschließend fest, dass die Windenergienutzung ein Teil des Geldes einbringe, das für die Aufgaben in der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung benötigt werde. (gr) +++


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