Alsfeld hat keine Kassenkredite mehr - Zuschüsse von über vier Millionen Euro

17.04.18 - Die Stadt Alsfeld hat ihre Kassenkredite seit Anfang April 2018 vollständig abgebaut. Daher wird Alsfeld voraussichtlich nicht am Entschuldungsprogramm der Hessenkasse teilnehmen und kann im Jahr 2019 sogar mit einem zusätzlichen Investitionszuschuss von 4,05 Millionen Euro rechnen. Diese erfreulichen Neuigkeiten konnte Bürgermeister Stephan Paule jüngst bei einer Pressekonferenz im Alsfelder Rathaus bekannt geben.

„Dass die Kassenkredite der Stadt so schnell entschuldet werden können, habe ich bei meinem Amtsantritt vor 5 Jahren nicht gedacht,“ ergänzte der Rathauschef. Ende 2013 hätten die Kassenkredite noch bei rund 16 Millionen Euro gelegen, am 31.12.2016 hätten sie noch mit 10 Millionen Euro zu Buche geschlagen und konnten nunmehr, seit dem 4. April 2018 auf null gesenkt werden. Die Faktoren für den raschen Abbau sieht Bürgermeister Paule in der zurückhaltenden Ausgabenpolitik der Stadt sowie in der konsequenten Ausschöpfung der Ermächtigungen für Investitionsprogramme und dem konsequenten Eintreiben von Außenständen. Letztlich weist er auf die positive Entwicklung der Haushaltserträge hin.

Für finanzschwache Gemeinden ohne Kassenkredite sieht die Hessenkasse des Landes einen Investitionszuschuss vor. Dieser liegt im Falle Alsfelds bei 4,05 Mio. Euro, die vom Finanzministerium im Jahr 2019 zur Auszahlung kämen. Dieses Geld soll, nach dem Willen des Bürgermeisters, für Investitionen eingesetzt werden, die ohnehin auf die Stadt zukommen. „Ich warne davor, dass durch den Geldsegen aus Wiesbaden weitere Begehrlichkeiten geweckt werden,“ sagte Paule.

Der Kernhaushalt der Stadt sei 2018 noch mit rund 33 Millionen Euro verschuldet. Dies sei weniger als 2016 (38,5 Millionen) und 2015 (36,2 Millionen) und etwa genauso viel wie in 2014. Großinvestitionen wie die neue Feuerwache, mehrere Straßenbaumaßnahmen und die Sanierung des Regionalmuseums seien in diesen drei Jahren vorangetrieben und bezahlt worden, ohne dass der Gesamtschuldenstand gestiegen sei. Paule danke ausdrücklich den Mitarbeitern der Stadtverwaltung für ihren Beitrag zu dieser positiven Entwicklung. Trotzdem könnte Alsfeld jedoch keine finanziellen „Luftsprünge“ vollbringen. Auch bei guter Haushaltslage habe das Sparen weiterhin hohe Priorität. (pm) +++