Archiv
Landrat Manfred Görig bei der Kreistagssitzung am Montagnachmittag. - Fotos: Luisa Diegel

GREBENAU Kreistagssitzung Vogelsberg

Viel Diskussion: Breitband und höhere Unterbringungskosten für Flüchtlinge

24.04.18 - Die zukunftssichere Breitbandversorgung im Vogelsberg oder auch die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz sorgten für viel Diskussionsstoff unter den Parteien auf der stundenlangen Sitzung des Vogelsberger Kreistages ab Montagnachmittag in Grebenau.

Mit dem Bericht aus der Arbeit des Kreisausschusses ging es pünktlich um 15 Uhr los. Landrat Manfred Görig (SPD) und Dr. Jens Mischak (CDU) hatten gleich am Anfang Gutes zu berichten: Denn der Vogelsbergkreis hat ein positives Jahresergebnis in Höhe von 8,5 Millionen Euro erzielt. Einen hauchdünnen Überschuss gab es bei der Haushaltsplanung von rund 60.000 Euro - so wurde im Laufe des Jahres eine Verbesserung von 8,4 Millionen Euro erreicht. Mit diesem Jahresabschluss erfüllt der Kreis die mit dem Land Hessen abgeschlossenen Schutzschirmvereinbarung. Görig berichtete außerdem, dass die Dachsanierung in der Alsfelder Großsporthalle begonnen hat - in der Vogelsbergschule in Schotten kann so die Komplettsanierung spätestens im Herbst 2019 abgeschlossen werden. Die Schulen sollen moderner werden. Dazu gehört auch ein Projekt mit iPad-Klassen, mit dem die Geschwister-Scholl-Schule in Alsfeld bereits im letzten Jahr ein Pilotprojekt gestartet hatte. Auch andere Schulen möchten nun dem Beispiel folgen.

Der Vogelsbergkreis investiert in Straßenbau: "Im Kreisausschuss wurden Aufträge für Tiefbaumaßnahmen von rund drei Millionen Euro vergeben. Die Bauvorhaben werden in Mücke, Lauterbach, Grebenau, Schwalmtal und Grebenhain ausgeführt", berichtet Mischak. Auch in Sachen Gesundheitsplanung geht es voran - denn seit November 2017 läuft die Regionale Gesundheitsplanung. Sie hat das Ziel, die primärärztliche Versorgung im Vogelsbergkreis zukunftssicher zu gestalten. Versorgungslösungen sollen entwickelt werden, um einer möglichen Unterversorgung entgegenzuwirken.

Gebühren für Unterbringung Wucher?

Nach diesem Bericht begann die Diskussion: Die Satzung des Vogelsbergkreises über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz, welches zum 1. Januar 2017 rückwirkend in Kraft tritt, wollten nicht alle Parteien einfach hinnehmen. "194 Euro für neun Quadratmeter will der Kreis berechnen, das ist ein Wucher", so Michael Riese von den Linken. Doch Landrat Görig kontert: "Es sind nicht nur die Kosten für das Zimmer, auch Strom, Wasser, Heizung oder die Betreuung sind in diesem Betrag mit dabei. Man muss die Summe der Leistungen sehen." Das sieht auch Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule: "In diesem Beitrag ist viel mehr Leistung enthalten als nur ein Raum mit neun Quadratmeter." Außerdem findet er, dass im Vogelsberg seit der großen Flüchtlingswelle im Jahre 2015 vorbildliche Arbeit geleistet wurde. Auch die Grünen stimmen zu, doch für die Linken ist dieser Beitrag "definitiv zu viel".

Diskussionen um Breitband

Die Johanniterhalle in Grebenau war Austragungsort der Kreistagssitzung. ...

Ein Antrag der FDP erhitzte danach weiter die Gemüter: "Resolution für einen zukunftssicheren Ausbau der Breitbandversorgung im Vogelsbergkreis." Die Partei ist vor allem gegen die "Vectoring-Technologie", die auf Verwendung alter Kupferkabel für die Hausanschlüsse beruht, sie sei veraltet und führe nicht zum angestrebten Ziele. Wenn es nach ihnen ginge, solle im Vogelsbergkreis keine "Vectoring-Technolgie" mehr verbaut werden, sondern nach zukunftsfähigen Lösungen, also Glasfaseranschlüssen bis zu jedem Haus, zur Anwendung kommen.

"Die jetzige Situation ist wirklich alles andere als befriedigend", so Mario Döweling. Dieser Antrag sorgt bei Landrat Görig für "erhöhten Blutdruck": "Wir dürfen jetzt nicht stoppen!" Das sieht auch Matthias Weitzel so: "Wenn wir den Vectoring-Ausbau jetzt stoppen, dann passiert erstmal gar nichts mehr im Vogelsberg. Der Ausbau würde so verhindert werden. Mit Ihrer Argumentation wischen Sie alles weg, was in den letzten Jahren passiert ist." Das sehen die anderen Mitglieder der Kreistages, denn der Antrag wurde eindeutig abgelehnt. Es soll also auch in Zukunft mit dem Vectoring-Ausbau so weitergehen. (ld) +++


Über Osthessen News

Kontakt
Impressum

Apps

Osthessen News IOS
Osthessen News Android
Osthessen Blitzer IOS
Osthessen Blitzer Android

Mediadaten

Werbung
IVW Daten


Service

Blitzer / Verkehrsmeldungen Stellenangebote
Gastro
Mittagstisch
Veranstaltungskalender
Wetter Vorhersage

Social Media

Facebook
Twitter
Instagram

Nachrichten aus

Fulda
Hersfeld Rotenburg
Main Kinzig
Vogelsberg
Rhön