SPD-Bürgerstammtisch: „Gemeindefusion: Fluch oder Segen?“

10.06.18 - „Gemeindefusion Fluch oder Segen“ und „Größer ist billiger“, diese beiden Aussagen stellte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Karl Weisensee in den Mittelpunkt des SPD-Bürgerstammtisches im Innovationszentrum Ulrichstein. Zunächst zeigte er den anwesenden Bürgerinnen und Bürger eine kurze Präsentation in der unter anderem die Erfahrungen aus Dänemark, Österreich, Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern auf Basis von Studien der Bertelsmann Stiftung und des Leipnitz Instituts vorgestellt wurden.

In dem Eingangsvortrag wurde ein weiter Bogen von der Interkommunalen Zusammenarbeit, Verwaltungskooperationen bis zur Gemeindefusion gespannt. Die vorgestellten Studien zeigten, dass die Interkommunale Zusammenarbeit sowie Verwaltungskooperationen eine gängige Möglichkeit darstellten die Kosten zu senken beziehungsweise die Qualität des Verwaltungshandelns zu verbessern. Als wichtige Gründe wurden der Demografische Wandel mit dem Rückgang der Bevölkerung, die immer komplexer werdenden Geschäftsfälle in der Gemeinde und eine bessere Vertretungsregelung in den „kleinen Gemeinden“ bei Urlaub und Krankheit aufgeführt.

Bei der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) bleibe die Identität der Gemeinde erhalten, der finanzielle Aufwand werde gesenkt und die Qualität verbessert. Als Beispiel führte Weisensee den „Gemeinsamen Beschaffung-, Wartung- und Atemschutz-verbund Fulda“ mit einer jährlichen Einsparung von 43 Prozent und einer IKZ Förderung von 100.000 Euro durch das Land Hessen an. Bei einer Verwaltungskooperation seien Einsparungen in den Bereichen Kämmerei, Bauhof und Bürgerbüro möglich. Der SPD-Vorsitzende wies dazu auf die Gemeindeverwaltungsverbände Feldatal, Grebenau, Romrod und Schwalmtal sowie Laubach und Lich hin. Bei dem Vogelsberger Zusammenschluss lägen noch keine Angaben zur Kosteneinsparungen vor, bei Laubach und Lich sei eine Einsparung von 15 Prozent bei Personal- und Sachkosten geplant. Laut dem Hess. Rechnungshof liege die Mindestgröße für eine effiziente Verwaltung bei cirka 8000 Einwohnern. Ab 7500 Einwohner liege die Gewichtung für den Kommunalen Finanzausgleich bei 109 Prozent, ansonsten bei 100 Prozent. Bis zu 46 Prozent der Schulden der Kernhaushalte werden dabei vom Land getilgt. Ausführlich ging Weisensee dann auf den Ablauf bei einer Gemeindefusion ein.

Eine lebhafte Diskussion entstand bei der Empfehlung, Gemeindefusionen nicht zu forcieren, da sie keine Einsparungen erbringe und den Bürger weiter von der Verwaltung entfremde. „Die Diskussion hat gezeigt, dass noch viel Wasser die Ohm hinunterfließt, viele Informationen bei den Bürgern ankommen müssen und erst der richtige Partner gefunden werden muss. Kurzfristig wird es von der SPD keine Initiativen zu diesem Thema geben“, so Karl Weisensee abschließend. (gr) +++