"Wir haben Mut!" - 3 Kommunen: keine Fusion, vorerst "nur" Verwaltungsverband

30.06.18 - Die Gemeinden Ehrenberg und Hilders sowie die Stadt Tann wollen sich zu einem Verwaltungsverband zusammenschließen - eine komplette Fusion der drei zu einer Ulstertal-Gesamtkommune wird aufgeschoben, wenngleich nicht aufgehoben. Das bestätigte auf Anfrage heute der Hilderser Bürgermeister Hubert Blum (SPD) auch für seinen Ehrensberger Kollegen Thomas Schreiner (parteilos) und den Tanner Bürgermeister Mario Dänner (parteilos), der in Urlaub ist. Mediale Kritik, die geplante Vorgehensweise sei nicht mutig genug, ließ Blum nicht gelten. "Wir haben uns - wie zuvor beschlossen - an dem Ergebnis der Machbarkeitsstudie orientiert und werden den Grundsatzbeschluss, die interkommunale Zusammenarbeit der drei Gemeinden zu intensivieren, in einem Verwaltungsverband umsetzen. Damit ist eine spätere Fusion keineswegs vom Tisch", so der Bürgermeister.

Die mit 50.000 Euro vom Land geförderte Machbarkeitsstudie, die der Lenkungsgruppe aus Bürgermeistern, Fraktionsvorsitzenden, Vorständen der Kommunalparlamente und Personalräten besteht, Ende Mai vorgelegt wurde, hat ein sukzesives Procedere empfohlen. Danach soll zunächst eine gemeinsame Satzung und gemeindeübergreifende Strukturen geschaffen werden. Schließlich werde festgelegt, in welchen Bereichen die Kooperation sinnvoll und möglich ist und wie sie konkret umzusetzen sei. 

Fusion nicht vom Tisch - Termin eventuell 2026

Thomas Schreiner (Ehrenberg) und Hunbert Blum (Hilders) im Januar 2017 ...Foto: O|N

Mit dem geplanten Verbund der Verwaltungen  sei aber eine spätere Fusion keinesfalls ausgeschlossen, betonte Blum, der sich als möglichen Termin 2026 bei der nächsten Kommunalwahl vorstellen könnte. Die Umsetzung der Kooperation aller drei Verwaltungen habe jetzt Priorität, weil sie die Personalplanung aller drei Kommunen betreffe. "Wir müssen entscheiden, wer in Zukunft welche Aufgabe übernimmt und welche Stellen von Mitarbeitern, die jetzt in den Ruhestand gehen, wo angesiedelt werden."

Sie bildeten im Herbst 2016 das Präsidium: Peter Kirchner, Mathias Dickhut, Bürgermeister ...

Noch ungeklärt ist die Frage, wie denn die Ehrenberger, Tanner und Hilderser Einwohner einem Zusammenschluss der drei Kommunen gegenüberstehen. Gibt es da tatsächlich so massive Vorbehalte gegen eine mögliche Fusion wie inoffiziell befürchtet wird? "Ich kann es nicht einschätzen", sagt Hubert Blum, der allerdings schon von einigen heftigen Widerständen gehört hat, die aber weniger sachlich als rein emotional begründet seien. Dem Ehrenberger Bürgermeister Thomas Schreiner ist in diesem Zusammenhang ungeheuer wichtig zu wiederholen, dass ganz gleich, wann auch immer die Fusion tatsächlich zur Debatte stünde, die Bürger aller drei Orte dazu gefragt würden und auch das letzt Wort dazu hätten. "Eins steht fest: wir haben Mut und gehen gemeinsam den richtigen Weg", sagt Schreiner, der aber keinen Anlass zur Eile sieht. "In Hessen gibt es 426 Kommunen  und erst eine einzige (Oberzent im Odenwald) hat tatsächlich fusioniert. Da ist es doch vernünftig, erstmal zu testen, wie es funktionieren kann." Wegen der demografischen Entwicklung und dem Einwohnerschwund stehe aber eindeutig fest: so wie bisher, könne man nicht einfach weitermachen. Darin seien sich die drei Bürgermeister völlig einig: "Da passt kein Blatt Papier zwischen uns!", so Thomas Schreiner. +++(Carla Ihle-Becker)