Archiv
Willkommen Am Steffen (v.li.): Familie Winter, Hans-Jürgen Schülbe, Gerhard Deiseroth und Werner Kubetzko. - Foto: privat

BAD HERSFELD Wer soll das bezahlen?

UBH-Fraktion moniert: „Straßenbeiträge sind existenzbedrohend"

10.07.18 - Die UBH-Stadtverordnetenfraktion (Unabhängige Bürger Bad Hersfeld) hat Margarete Winter, Anwohnerin der idyllischen Straße „Am Steffen“, besucht. Sie ist Eigentümerin eines kleinen Häuschens mit wunderbar angelegtem Garten. Seit Jahren lebt sie in größter Sorge: Laut einem Schreiben der Stadt muss die Rentnerin mit circa 25.000 Euro rechnen, die sie wegen der grundhaften Erneuerung der Straße bezahlen muss.

„Sie kann das nicht“, sagt UBH-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Schülbe, „und müsste ihr Häuschen, also ihr Lebenswerk und damit ihre Altersversorgung, verkaufen. Das ist nicht akzeptabel.“

UBH-Mitglied Gerhard Klee und der Vorsitzende der Bürgerinitiative Straßenbeitragsfreies Bad Hersfeld, Gerhard Deiseroth, berichten, dass sie Eigentümer kennen, die wegen der Straßenerneuerung bis zu 40.000 Euro zahlen müssten, wenn nichts geschehe. Viele Grundstückseigentümer würden nicht nur mangelnde Informationen, sondern auch völlig unnötige Ausbaukosten bemängeln, die sich auf Hunderttausende Euro summieren.

„Die UBH verlangt“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Kubetzko, „ dass das Land Hessen endlich die Kommunen mit genügenden Haushaltsmittel ausstattet, damit diese auf die Erhebung von teils existenzbedrohenden Straßenausbaubeirägen verzichten können.“

Eine Zwischenlösung könnte für die UBH sein, „zu prüfen, dass – wie Bebra – die Stadt Bad Hersfeld generell auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet und das Land somit konkret in die Pflicht nimmt“. Auch ein Rechtsstreit sollte geprüft werden. „Wir lassen die Betroffenen nicht allein“, versprechen Hans-Jürgen Schülbe und Werner Kubetzko.

Nicht vergessen werden dürfe, dass die jetzige „ungerechte Regelung“ nicht nur Rentner und Witwen, sondern auch junge Familien treffen könnte, die gerade dabei seien, sich eine Existenz mit Häuslebau aufzubauen. Und nur dann bereit seien, in Bad Hersfeld zu bleiben, wenn die Rahmenbedingungen stimmen würden. (pm) +++


Über Osthessen News

Kontakt
Mediadaten
Werbung
Impressum

Apps

Osthessen News IOS
Osthessen News Android
Osthessen Blitzer IOS
Osthessen Blitzer Android

Service

Stellenangebote
Veranstaltungskalender
Wetter Vorhersage
Biergärten
Freizeit Tipps
Mittagstisch
Beilagen
Benzinpreis Vergleich

Social Media

Facebook
Twitter
Instagram

Nachrichten aus

Fulda
Hersfeld Rotenburg
Main Kinzig
Vogelsberg
Rhön