SPD-Unterkreiskonferenz in Heringen: Daniel Iliev neuer Vorsitzender

20.07.18 - Neue Veränderungen bei der SPD. Zu seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung traf sich der SPD-Unterkreis Werra-Landeck-Dreienberg in Heringen. Dabei wurde ein neuer Vorstand gewählt und sich intensiv auf die Landtagswahl am 28. Oktober vorbereitet. SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Torsten Warnecke hielt dabei das Hauptreferat. In diesem arbeitete er heraus, dass es das Ziel sei, am 28. Oktober einen Regierungswechsel herbeizuführen.

19 Jahre CDU-geführte Landesregierungen hätten den Anspruch „Hessen vorn“ nicht ernst genommen, der Abstieg auf die letzten Plätze der Bundesländer begann. So seien die Landesstraßen, die offenbar gut zur Hälfte in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand sind, ein beredtes Beispiel. Oder die von einer CDU-Regierung durchgesetzten zwangsweisen Straßenausbaubeiträge, an deren Prinzip auch die jetzige Koalition nichts geändert habe. Kommunen, die nicht ausreichend Geld hätten, müssten die Beiträge einführen. Die SPD gehe einen anderen Weg. Die Abschaffung der Beiträge und der Ersatz durch das Land Hessen, um Investitionen zu stärken, sei der richtige. Ebenso sei die grundsätzliche Abschaffung der Kindergartengebühren eine gute Perspektive für die Eltern und die Kommunen. Die Kommunen hätten dann nur noch ein gutes Drittel der Kosten zu tragen. Und nicht wie jetzt rund 70 Prozent. „Nach 19 Jahren ist es Zeit für eine neue Politik in Hessen. Dazu braucht es eine SPD-geführte Regierung“, unterstreicht der SPD-Landtagsabgeordnete Warnecke.

Der neue Unterkreisvorsitzende Daniel Iliev unterstrich die Notwendigkeit, endlich den Ländlichen Raum zu stärken. „Mir scheint, dass viel Geld in die Ballungszentren fließt. Und dabei lebt die Hälfte der Bevölkerung im Ländlichen Raum. Diese Bürgerinnen und Bürger müssen dem Land Hessen genauso viel wert sein, wie die Großstädte,“ wies Iliev auf notwendige Veränderungen in der Landespolitik hin. Eröffnet wurde die Versammlung von Bürgermeister Ralf Orth (Philippsthal), dem scheidenden Unterkreisvorsitzenden. Er dankte allen Genossinnen und Genossen für die geleistet Arbeit und die Unterstützung im Unterkreisvorstand und erhielt als Dank für seine Arbeit vom Unterbezirksvorsitzenden Warnecke eine schmackhafte Stracke.

Zum neuen Vorsitzenden wurde einstimmig Daniel Iliev, Bürgermeister von Heringen gewählt. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreterinnen und Stellvertreter: Tanja Hartdegen (Schenklengsfeld), Bürgermeister Dirk Noll (Friedewald), Bürgermeister Ralf Orth (Philippsthal), Hans-Albert Pfaff (Hohenroda) und Lukas Diebener (Heringen). Zum Schriftführer wurde René Petzold (Schenklengsfeld) bestimmt. Die weiteren Vorstandsmitglieder sind: Angelika Funke (Heringen), Thomas Schlosser (Heringen), Alexander Heilke (Heringen), Dietmar Thoms (Friedewald), Alfred Rost (Heringen), Irene Schneider (Schenklengsfeld), Bärbel Führer (Philippsthal) und Christel Stumpf (Friedewald). Iliev sieht darin einen wichtigen Beitrag, die Partei auch an der Basis zu erneuern: „Wir haben ein hervorragend besetztes Team, in dem auch junge Mitglieder mitarbeiten. Damit wollen wir unseren Beitrag für eine starke Sozialdemokratie über den Unterkreis hinaus leisten. Demokratieferne Strukturen werden immer stärker salonfähig, da braucht es eine starke Sozialdemokratie. Auch bei uns im Unterkreis Werra-Landeck-Dreienberg.“ (pm) +++