Ministerpräsident Bouffier für Soforthilfen an hitzegeschädigte Landwirte

08.08.18 - Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich für Soforthilfen für Bauern ausgesprochen, die aufgrund der langanhaltenden Dürre in diesem Sommer mit erheblichen Ernteausfällen zu rechnen haben. Dies sagte der Regierungschef am Rande eines Besuchs eines landwirtschaftlichen Betriebs in Runkel-Arfurt. „Die Dürreperiode in diesem Jahr macht nicht nur Mensch und Tier zu schaffen, sondern sie bedroht Existenzen in der Landwirtschaft. Unsere Bauern brauchen jetzt rasche Hilfen. Wir haben schon einiges auf den Weg gebracht. Zusätzlich streben wir an, bis zu 50 Prozent der Ertragsausfälle auszugleichen bei Betrieben, die einen deutlichen Ertragsrückgang nachweisen können.“

In Runkel sprach sich der Regierungschef zudem für eine neue Gefahrenversicherung für die Landwirtschaft aus, die wetterbedingte Schäden und Ernteeinbußen besser abfedere und Risiken minimiere. „Es muss möglich sein, dass sich die Betriebe so versichern können, dass sie dieses Auf und Ab besser verkraften.“

Als Sofortmaßnahme dürfen dürregeplagte Betriebe in Hessen auch Brachflächen – sogenannte Ökologische Vorrangflächen (ÖVF) – als Weideflächen für Tierfutter nutzen. Die Hessische Landesregierung hat darüber hinaus den betroffenen Bäuerinnen und Bauern zugesagt, ihre steuerlichen Vorauszahlungen mit Verweis auf die aktuelle Lage abzusenken oder sogar ganz zu stornieren. Die Finanzämter werden schnell entscheiden und dabei im Rahmen der gegebenen Ermessensspielräume die besondere Situation der Landwirtschaft angemessen berücksichtigen.

Bouffier betonte, dass die Bauern mit ihren Produkten und Ernten die Lebensgrundlage der Menschen sicherten. Es sei deshalb legitim, ihnen in dieser Notlage zur Seite zu stehen. „In dieser deutschlandweiten Ausnahmesituation muss sich der Bund ebenfalls engagieren. Auch wenn das ganze Ausmaß der Schäden noch nicht abschließend beurteilt werden kann, ist es offensichtlich, dass große Teile der Ernte durch die Trockenheit bereits vernichtet wurden und erhebliche Ertragsausfälle entstanden sind. Wir als Landesregierung werden Hilfen rasch und unbürokratisch zur Verfügung stellen, um unseren Landwirten zu helfen, weiter ihre Lebensgrundlage zu erhalten“, sagte der Ministerpräsident. (pm)+++