Mindestlohnkontrollen des Zolls: Minderjährige Vietnamesen geflohen

17.09.18 - Bei Mindestlohnkontrollen des Hauptzollamts Gießen in Fulda, Alsfeld, Hünfeld, Lauterbach und Homberg (Ohm) wurden am 11. und 12. September 278 Personen überprüft. In mehreren Fällen wurden Ermittlungen aufgenommen, in einem Nagelstudio in Fulda flohen zwei minderjährige Vietnamesen, die dem Jugendamt übergeben werden sollten.

Bei 278 überprüften Personen wurden bisher 32 Geschäftsunterlagenprüfungen angestrengt, in acht Fällen wurden bereits die Ermittlungen aufgenommen. In einem dieser Fälle wurde eine Unterschreitung des Mindestlohns festgestellt, ein Fall von Scheinbeschäftigung wurde bei den bisherigen Auswertungen aufgedeckt. Sieben weitergehende Prüfungen, etwa wegen Unregelmäßigkeiten bei der Lohnzahlung, wurden vorgenommen.

In einem Nagelstudio in Fulda wurden zwei minderjährige Vietnamesen aufgefunden, deren Personalien wegen des Verdachts auf illegalen Aufenthalt festgestellt wurden. Die Personen sollten daraufhin der Obhut des Jugendamts übergeben werden, flohen aber vorher.

Bundesweit haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch. Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungs-gewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmissbrauch. (pm/mau) +++