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Der heimische Landtags-Direktkandidat Swen Bastian im Gespräch mit der rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, in Homberg/Ohm. - Fotos: Heiko Müller

HOMBERG (OHM) Gutes Leben für jedes Alter an jedem Ort

Swen Bastian/SPD: „Wir werden für komplett beitragsfreie, gute Kitas sorgen“

21.09.18 - Mit der rheinland-pfälzischen Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, konnte der heimische Landtags-Direktkandidat Swen Bastian bei seiner Veranstaltung in Homberg eine prominente Unterstützerin begrüßen. Bätzing-Lichtenthäler erläuterte, dass sie bundesweit die einzige Demografieministerin sei. „Unser Ziel ist, dass alle Generationen in jedem Ort im ganzen Land gut leben können“, so die Ministerin. Um alle Regionen attraktiv und zukunftsfähig zu machen, müssten Kita, Schule und ärztliche Versorgung vor Ort sein und verlässlich gut arbeiten können.

Deshalb habe die SPD in Rheinland-Pfalz bereits 2007 im Sinne dieses Ziels mit der Umsetzung von beitragsfreien Kindergärten begonnen. Heute sei man Vorreiter. „Das Thema wurde von uns ganz bewusst gesetzt. Wir nehmen hier auch richtig Geld in die Hand, um unsere Kommunen zu unterstützen.“, berichtete Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. Inzwischen könnten auch 95 Prozent der Grundschulen und deutlich über 60 % der weiterführenden Schulen qualifizierte Ganztagsangebote für die Kinder anbieten. „Dies macht sich auch bei den Zuzügen deutlich bemerkbar. Gerade an den Grenzen zu Hessen und zu Nordrhein-Westfalen verzeichnen wir viele Neubürger, die sich bewusst für unser Bundesland entscheiden. Ein wichtiger Grund dafür ist unsere gute und kostenfreie Betreuung.“, stellte die Ministerin fest.

„Wir wollen und werden hier anpacken, damit es auch in Hessen vorwärtsgeht. Echte Gebührenfreiheit von der Kita bis zum Meister oder Master, der Ausbau schulischer Ganztagesangebote und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Qualität stehen ganz oben auf unserer Agenda“, machte Landtags-Direktkandidat Swen Bastian deutlich. Von einer echten Gebührenfreiheit sei Hessen weit entfernt. Nur 6 Stunden am Tag für die über Dreijährigen seien vom Land freigestellt. Die Gebühren für längere Betreuungszeiten bis hin zu Ganztagesangeboten sowie für Plätze von unter Dreijährigen hätten sich dagegen sogar teilweise stark verteuert. „Ziel der SPD ist es, die Mittel, die in den nächsten Jahren aus dem neuen Länderfinanzausgleich frei werden, in eine echte Gebührenfreiheit für alle Kinder in allen Altersgruppen zu investieren und dabei die Qualität in den Kindertagesstätten zu verbessern.“, unterstrich Bastian.

Die jetzige sogenannte „Gebührenfreiheit“ bei der Kinderbetreuung sei eine Mogelpackung und die Kommunen würden nach wie vor weitgehend von der Landesregierung allein gelassen. Die Homberger Bürgermeisterin Claudia Blum konnte hierzu einige Beispiele aus Homberg/Ohm nennen. „Die Ausgaben für die Kinderbetreuung sind bei uns in den letzten 4 Jahren um mehr als 60 Prozent gestiegen, das neue Kinderförderungsgesetz schafft hier gerade für den ländlichen Raum mit kleinen Einrichtungen erhebliche Probleme.“, betonte Blum. Gerade die Betreuung von unter Dreijährigen nehme stark zu und sei sehr kostenintensiv. Hier biete das Land aktuell zu wenig Hilfe an. „Wir wollen eine bessere Förderung für alle Kinder und Familien in Hessen. Bei dieser wichtigen Aufgabe werden wir die Träger deutlich besser unterstützen, als die bisherige Landesregierung tut.“, bekräftigte Bastian zum Ende der Veranstaltung im Güntersteiner Hof. (pm) +++


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