MIT Fulda


Marktwirtschaft 4.0 - Hessen tickt anders

MIT: Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft sind immer noch gültig / Schwarz-Grüne Arbeit in Hessen kann sich sehen lassen

"Nichts ist unsozialer als der sogenannte Wohlfahrtsstaat, der menschliche Verantwortung erschlaffen und individuelle Leistung absinken lässt“, stellte schon Ludwig Erhard fest. Er leitete aus dieser Grundregel die Soziale Marktwirtschaft ab.

Jeder soll befähigt werden, für sich selbst zu sorgen und damit kleine und große Fortschritte für alle zu erzielen. Leistungsfähige sollen die wirtschaftliche Freiheit nutzen, um mehr zu leisten, mehr Verantwortung zu übernehmen und auch mehr zu erwirtschaften. Weniger Talentierten sollen durch Hilfe zur Selbsthilfe dazu verholfen werden, selbst unabhängig von Unterstützung zu werden.

Der MIT-Kreisvorsitzender Jürgen Diener ist sich sicher, dass diese Grundsätze auch heute noch ihre Gültigkeit haben. Er fragt besorgt, ob die Politik aus dieser Erkenntnis die richtigen Schlüsse zieht? Ist es in der CDU als Partei der Sozialen Marktwirtschaft vergessen, dass die ihr zugesprochene Wirtschaftskompetenz auf diesem Grundsatz basiert? Wie es scheint, ist durch die große Koalition dieses Profil zunehmend verwaschen worden. Mit jedem wohlfahrtsstaatlichen Griff in die Steuer- oder Rentenkasse werden Ansprüche und Anspruchsdenken gefördert.

Marktwirtschaft 4.0

Deutschland als Wirtschaftsstandort steht vor großen Herausforderungen. Globale Digitalisierung und künstliche Intelligenz werden nahezu alle Branchen und gesellschaftlichen Bereiche umwälzen. Viele Berufe, die es heute noch gibt, werden wegfallen. Im gleichen Maße wird es aber vollkommen neue Berufsbilder geben, auf die wir uns einstellen müssen. Hierauf muss Politik reagieren. „Flexibilität, Zuverlässigkeit und Bildung sind die Grundvoraussetzungen, um weiter erfolgreich zu sein“, sagt Jürgen Diener.

Veit Küllmer, Vizechef des MIT-Kreisverbandes, stellt die zahlreichen bürokratischen Eingriffe infrage. Mit jeder Auflage, wie zum Beispiel dem Mindestlohn, der Zeitarbeitseinschränkung und des Rückkehranspruches in Vollzeit oder auch der europäischen Datenschutzgrundverordnung wird unternehmerisches Handeln stranguliert. Viele Unternehmer sagen, sie könnten sich gar nicht mehr ausreichend um das Kerngeschäft kümmern. Die Umsetzung und Kontrolle der überbordenden Bürokratie raube ihnen die Zeit.

Präsidiumsmitglied Manfred Helfrich, Bürgermeister der Rhöngemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe), der sich in der MIT schwerpunktmäßig um die Entwicklung des ländlichen Raums kümmert, ergänzt: „Auch die Landwirtschaft sieht sich mit immer mehr Regelungen und Standardsetzungen konfrontiert. Die Pflichten zur Dokumentation und zur Meldung von betrieblichen Informationen nehmen stetig zu und verursachen einen erheblichen zeitlichen und zum Teil auch finanziellen Aufwand.“


Auch während der zahlreichen Firmenbesuche – hier Schreinermeister Winfried Fröhlich, Löschenrod, im Gespräch mit den beiden CDU-Landtagskandidaten Markus Meysner, MdL, sowie Thomas Hering – waren die überbordende Bürokratie und die Vorschriftenvielfalt häufig diskutierte Themen. Hier greift man auf das Angeobot des kurzen Weges zurück: „Rufen Sie einen von uns einfach an. Vieles kann so schnell und unbürokratisch erledigt werden.“ - Foto: MIT

Bürokratie abbauen

Gerade mittelständische Betriebe seien dadurch überproportional belastet. Der Abbau bürokratischer Lasten sei deshalb auch für die Landwirtschaft existentiell, so der Landbürgermeister.

Schwankende und insgesamt zu niedrige Erzeugerpreise, teilweise nicht zielführende staatliche Förderanreize, steigende Pachtlandpreise sowie die Neuregelungen der Dünge-Verordnung seien weitere Beispiele für unwägbare Herausforderungen, die dem rechtschaffenen Berufsstand zu schaffen machen.

Große Erleichterung gebe es in der Region, dass der Landkreis Fulda bis in die letzte Einzelhoflage auf Initiative des Landkreises mit Unterstützung des Landes Hessen und des Bundes inzwischen mit einer leistungsfähigen Breitbandversorgung ausgestattet wurde. Das stärkt nicht nur die gewerbliche Wirtschaft, sondern auch alle privaten Haushalte und gibt dem ländlichen Raum insgesamt mehr Lebensqualität und damit eine hoffnungsvolle Zukunft.


Hessen tickt anders

Hans Dieter Alt, Schatzmeister der MIT, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, bestätigt die Aussagen. Er gibt jedoch zu bedenken, dass die wesentlichen Änderungen der geäußerten Kritik nur im Bund zu ändern seien und lenkt seinen Blick auf Hessen. Hier habe früher niemand für möglich gehalten, dass Schwarz-Grün einmal einen gemeinsamen Weg gehen würde. Doch was die Regierung unter Leitung von Ministerpräsident Volker Bouffier geschaffen habe, könne sich sehen lassen. Angefangen vom Flughafenausbau in Frankfurt, der aus eigener Kraft, ganz ohne Steuergeld ausgebaut werde (Zum Vergleich: In dem Gespensterflughafen BER sind schon über sieben Milliarden Euro Steuergeld versenkt worden) bis hin zum Weiterbau der A44 gebe es zahlreiche Beispiele, wie gut es in Hessen funktioniere. Von allen Bundesländern gibt Hessen pro Kopf am meisten für Bildung aus. Alle Lehrerstellen sind besetzt. In Hessen gibt es so wenig Arbeitslose wie seit fünfzig Jahren nicht. Jeder Bewerber bekommt eine Ausbildungsstelle. Während andere Bundesländer weiterhin Kredite aufnehmen müssten, würden in Hessen Schulden abgebaut. Wer in Hessen arbeitet, bezieht im Durchschnitt die höchsten Löhne und Gehälter der Republik. In der öffentlichen Wahrnehmung komme das Gute viel zu kurz. Wann immer in Deutschland ein Problem erkannt und diskutiert werde, arbeite man in Hessen schon an der Lösung. Hessen gehe es gut und diese Stabilität müsse gewahrt werden.


Einladung: Hessen vor der Landtagswahl

Am 28. Oktober 2018 wählen die Hessen einen neuen Landtag. Einen Tag vor der Landtagswahl, am Samstag, 27. Oktober 2018, lädt der MIT-Kreisverband Fulda alle Interessierten ab 10 Uhr zur Veranstaltung „Hessen vor der Landtagswahl!“ auf dem Universitätsplatz in Fulda ein.

Markus Meysner, MdL, und Thomas Hering stehen Rede und Antwort und erläutern ihre Politik. Für das leibliche Wohl ist dank kostenloser Getränke und schmackhaften Grillwürstchen bestens gesorgt. Musikalisch und unterhaltsam wird die Veranstaltung „Hessen vor der Landtagswahl!“ von CHARLY’S BIG BAND mit feinsten JazzKlängen gestaltet.

Der MIT-Kreisverband Fulda freut sich über zahlreiches Erscheinen, spannende Vorträge und gute Gespräche.


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