KIP macht Schule! – Schulsanierungen nehmen weiter Fahrt auf

24.10.18 - „Mit unserem Investitionsprogramm KIP macht Schule! unterstützen wir gemeinsam mit dem Bund die kommunalen Schulträger in Hessen. Und die Schulsanierungen nehmen weiter Fahrt auf: Das genehmigte Fördervolumen steigt auf insgesamt rund 110 Millionen Euro. Allein in den vergangenen vier Wochen haben die Schulträger 46 neue Maßnahmen mit einem Fördervolumen von rund 37,6 Millionen Euro angemeldet – das KIP macht wortwörtlich Schule!“ Mit diesen Worten freuten sich heute Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Kultusminister Professor Dr. R. Alexander Lorz über den Erfolg des Investitionsprogramms KIP macht Schule!.

Die kommunalen Schulträger können damit insgesamt über eine halbe Milliarde Euro in Hessens Schulen investieren. Dadurch sollen das Lehren und Lernen, das Leben und Arbeiten in den Schulen noch weiter verbessert werden. Der Finanzminister erklärte: „Erste Anmeldungen und Förderzusagen gibt es nun auch für die Städte Hanau, Fulda, Gießen und Marburg sowie für den Rheingau-Taunus-Kreis. Sie haben insgesamt 32 Maßnahmen angemeldet.“ Der Kultusminister erläuterte, dass ferner die Kreise Schwalm-Eder, Darmstadt-Dieburg, Limburg-Weilburg, Lahn-Dill und Main-Kinzig durch 14 weitere angemeldete Maßnahmen profitieren.

„Erfreulich ist auch, dass es nun bereits vier Kommunen gibt, die ihre Kontingente im Landesprogramm komplett mit Maßnahmen belegt haben: Der Landkreis Darmstadt-Dieburg, der Rheingau-Taunus-Kreis und die Städte Marburg und Fulda haben ihre Schülerkonten in Höhe von insgesamt rund 16 Millionen Euro schnell verplant“, so die beiden Minister. Schäfer fügte hinzu: „Und beim KIP macht Schule! freut sich sogar der Finanzminister über leere Konten, denn sie bedeuten, dass unser Programm sehr guten Zuspruch erfährt und die Schulträger zeitnah mit der praktischen Umsetzung der Sanierungsarbeiten beginnen können!“

„Mit KIP macht Schule! investieren wir in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen, in kluge Köpfe, die unser Land braucht. Wir hoffen deshalb, dass möglichst viele Kommunen ihre Kontingente komplett ausschöpfen und viel Geld in ihre Schulen investieren“, sagten Schäfer und Lorz abschließend.

KIP macht Schule! – so funktioniert das Programm

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 558 Millionen Euro.

Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – dem Landkreis Groß-Gerau und dem Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den beiden Städten ankommen. Als 32. Schulträger profitiert der Landeswohlfahrtsverband (LWV). Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.

Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude.

Im Bundesteil von KIP macht Schule! für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. (pm) +++