Protestaktion: Raues Rhöner Klima zu Ramelows Gläserwanderung

28.10.18 - Zur Wanderung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) am Sonntag von Dermbach auf den Gläserberg bei Föhlritz wurde er dort von Mitstreitern der Interessengemeinschaft „Wir im WAK“ (IG) mit Protestplakaten in Empfang genommen. Edo Artes erörterte Ramelow die Beweggründe der IG-Demonstranten für einen Verbleib der Stadt Kaltennordheim im Wartburgkreis.

Ramelow machte dabei deutlich, dass er in der Frage der Kreisgebietsreform auf gesetzlichen Zwang gesetzt habe. Da aber das Thüringer Landesverfassungsgericht die Kreisgebietsreform gestoppt hatte, setzt nun die Landesregierung auf das Prinzip Freiwilligkeit. Dadurch entstünden aber auch sehr unterschiedliche Positionen unter den Bürgerinnen und Bürgern einer Kommune.

In einem Bürgerentscheid, wie er heute in Gehlberg stattfindet, sieht Ramelow ein geeignetes Mittel der Bürgerbeteiligung in der Freiwilligkeitsphase der Gebietsreform. Aus den Reihen der IG-Demonstranten brachte das dem Ministerpräsidenten aber Widerspruch ein, denn in Kaltennordheim hatten die Bürgerinnen und Bürger nicht diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung.

Die Frage ob nach der Entscheidung des Thüringer Landesverfassungsgerichts zur Kreisgebietsreform das Feldatal nun als „Nebenkriegsschauplatz“ herhalten soll, wies Ramelow empört zurück. „Ich bin aus der Sache raus, nun habe der Landtag zu entscheiden“, so Ramelow. Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) pflichtete Ramelow bei, war aber nicht bereit, sich Fragen zu diesem Thema zu stellen. Dagegen nahmen sich der direkt gewählte Landtagsabgeordnete Manfred Grob (CDU) und der Erste Kreisbeigeordnete Udo Schilling (CDU) Zeit für ausführliche Gespräche mit den Demonstranten der IG. (pm) +++