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Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss: Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld, Hans-Dieter Alt (Vorsitzender HFA), sein Stellvertreter Steffen Werner und Bürgermeister Dag Wehner (von links) - Fotos: Hans-Hubertus Braune

FULDA Haushalt 2019

HFA tagt im ICE-Tempo: Fünf Produktbereichen mehrheitlich zugestimmt

20.11.18 - Die Haushaltssatzung für das kommende Jahr 2019 der Stadt Fulda durchläuft aktuell die Ausschüsse. Am 14. Dezember dieses Jahres soll das gut 560 Seiten umfassende Werk dann von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Am Montagabend tagte der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) im Stadtschloss. Für die Beratungen der Produktbereichen 03 bis 06 sowie 08 brauchten sie gerade einmal 70 Minuten. Das lag auch daran, dass die Anträge der Fraktionen bereits in den Fachausschüssen beraten und beschlossen wurden.

Und so blieb den Mitgliedern um den Vorsitzenden Hans-Dieter Alt nur, das Zahlenwerk durchzugehen und zu informieren. Insgesamt wurden die einzelnen Produktbereiche mehrheitlich beschlossen. Bei dem Produktbereich "Schulträgeraufgaben" gab es drei Gegenstimmen und eine Enthaltung. Kaum Diskussionen riefen auch der nächste Bereich, Kultur und Wissenschaft, hervor. Bereits bekannt war, dass nach dem Pariser Modell während des Stadtjubiläums an jedem ersten Sonntag freier Eintritt im Vonderau-Museum gewährt wird. Kinder und Jugendliche erhalten im Jubiläumsjahr 2019 generell freien Eintritt.

Welche kulturellen Vereine und Institutionen von der Stadt gefördert werden, soll nach Vorschlag von Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld jeweils im September dem Ausschuss und dem Magistrat vorgelegt werden. Dann habe man konkrete Ist-Zahlen. Anton Rummel hatte sich beschwert, dass man die einzelnen Zahlen in der Haushaltssatzung nicht einsehen könne. "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" beinhaltet der Produktbereich 6. Etwas Irritationen gab es um einen FDP-Antrag bezüglich des Familientages. Dieser solle zu einer Familienwoche ausgeweitet werden. Bürgermeister Dag Wehner berichtete, dass der FDP-Vertreter im Jugendhilfeausschuss nach den Beratungen den entsprechenden Antrag zurückgezogen habe. "Auf ausdrückliche Nachfrage hat er bejaht, dass dies auch für den SFA gelte", sagte Wehner. Demzufolge wurde der Antrag im Sozialausschuss (SFA) nicht beraten. Der Haupt- und Finanzausschuss beriet nun darüber, eine Mehrheit konnte Michael Grosch nicht überzeugen. Wehner führte an, dass im kommenden Jahr der Hessische Familientag in Fulda zu Gast sei. Auch die beteiligten Vereine und Organisationen zeigten wenig Interesse an einer ganzen Woche, die schwer zu stemmen sei.

Die Verwaltung möchte hinsichtlich des Hessentags 2021 in Fulda 70.000 Euro an Haushaltsmitteln für die Erstellung einer Internetseite, Logo und für ein Verkehrskonzept. Keine Mehrheit fand dagegen Karin Masche, Fraktionsvorsitzende von Die Linke.Offene Liste/Menschen für Fulda. Sie wollte die zweite Abstimmung eines Antrags. Darin ging es um die Förderung der Fahrkarten von Schülern und Auszubildenden. Im Schul-, Kultur- und Sportausschuss sei nur allgemein abgestimmt worden, Masche wollte eine getrennte Abstimmung. Alt ließ abstimmen, jedoch konnte Masche keine weiteren Befürworter finden. Der Produktbereich 08 "Sportförderung" war zuvor schon abgehandelt worden, bei acht Ja-Stimmen, vier Enthaltungen und einer Nein-Stimme wurde auch dieser mehrheitlich beschlossen. (Hans-Hubertus Braune) +++


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