UBH baut auf familienfreundliche Politik und Schuldenabbau

26.11.18 - Auf Herz und Nieren hat die UBH den Bad Hersfelder Haushaltsentwurf für 2019 geprüft. Wie die Fraktion mitteilt, habe sie im Vorfeld der Beratungen ausführliche Gespräche mit Andrea Jung, kaufmännische Leiterin der Bad Hersfelder Festspiele, sowie mit Stadtkämmerer Wilfried Herzberg geführt.

„Daraus ergibt sich, dass es für uns absolut nicht in Frage kommt, die Kita-Gebühren um mehrere hunderttausend Euro anzuheben, wie es der Entwurf des Bürgermeisters vorsieht. Wir erwarten, dass unsere familienfreundliche Politik sich durchsetzt und auch vom Land noch stärker als bislang unterstützt wird. Wenn Schulen – zu Recht – kostenfrei sind, dann muss dies auch für die Kitas gelten,“ sagt Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Schülbe. Vergleichbares gelte auch für die Abschaffung der Straßenbeiträge.

Schwer tut sich die UBH mit dem Jahreszuschuss von 1,4 Millionen Euro für die Festspiele. „Wir sind uneingeschränkt für unsere Festspiele, müssen aber auch berücksichtigen, dass die Stadt über 130 Millionen Euro an Schulden hat und jährlich über drei Millionen Euro an Schuldzinsen zahlen muss“, betont der für die Kultur zuständige Stadtverordnete Bernd Stumpf.

Kritisch hinterfragt die UBH, „warum die Stadtbibliothek ‚nur‘ rund 10.000 Euro an Einnahmen erzielt, während die Gesamtkosten über 400.000 Euro betragen“. Hier wolle die Fraktion aktiv werden und ein neues Konzept beantragen. Mit Argusaugen beäugt die UBH zudem die Verluste bei den Bädern in Höhe von 1,4 Millionen Euro jährlich und „die anscheinend fehlenden Konzepte und Aktivitäten“ in Sachen städtisches Marketing. Dies müsse sich ändern. (pm) +++